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Haupt- und Finanzausschuss

Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Sept. 20, 2017 5:06 p.m. - 9 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2017
zur Kenntnis genommen
Ö 3
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
einstimmig beschlossen
Ö 4
Ausstattung der innerstädtischen Kreisverkehrsplätze mit Fußgängerüberwegen
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 5
Jahresabschlüsse von Gesellschaften für das Jahr 2016
Ö 5.1
Jahresabschluss 2016 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
einstimmig beschlossen
Ö 5.2
Jahresabschluss 2016 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Jahresabschluss 2016 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 5.4
Jahresabschluss 2016 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
mehrheitlich beschlossen
Ö 5.5
Jahresabschluss 2016 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML GmbH)
einstimmig beschlossen
Ö 6
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2016 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2016 und Rückgewährung
einstimmig beschlossen
Ö 7
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2017
einstimmig beschlossen
Ö 8.1
Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus - Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit MensaBeschluss zur Durchführung eines VgV-Verfahrens mit vorgeschaltetem Architektenwettbewerb
Ö 9
Kosten für die Abfallentsorgung bei Menschen, die auf Grund einer Behinderung oder auf Grund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben,
verwiesen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 10
Gleichstellung in politischen GremienAntrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0042/2016 „Gleichstellung in Ratsgremien einschließlich Aufsichtsräten umsetzen“
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 11.1
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ö 12
Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und Plätzen von besonderer Bedeutung durch Polleranlagen
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Satzung zur Umstellung von Gebührenerhebung auf privatrechtliche Entgelterhebung bei der Veranstaltung von Wochenmärkten und Volksfesten durch die Stadt Münster (Entgelterhebungssatzung im Send- und Marktwesen)
einstimmig beschlossen
Ö 14
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 15
Zukünftige Entwicklung der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 16
Personalangelegenheit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI): Ausschreibung der Geschäftsführung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 17
Haushaltsplan 2017- Finanzstatusbericht Q2/2017- Überplanmäßige Mittelbereitstellungen durch den Rat der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2017
zur Kenntnis genommen
Ö 19
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Eigentümergemeinschaft "Altenwohnungen am Klarastift"/Kommunale Stiftungen
einstimmig beschlossen
Ö 20
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2015
zur Kenntnis genommen
Ö 21
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2016
zur Kenntnis genommen
Ö 22.1
Dauerhafte Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms
Ö 23
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Petersheide in Wolbeck, Stadtbezirk Südost
einstimmig beschlossen
Ö 24
Dauerhafte Erweiterung des Evangelischen Claudius-Kindergartens, Wierling 31, Münster-Albachten, Bezirk West
einstimmig beschlossen
Ö 25
Abschiebungen nach Afghanistan
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 26
Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2017 - 2020
einstimmig beschlossen
Ö 27
Zukünftige Form der Hüfferstiftung: - Auflösung der rechtlich unselbstständigen Treuhandstiftung - Übernahme des Vermögens und des Stiftungszwecks durch die Stiftung Magdalenenhospital
einstimmig beschlossen
Ö 28
Kommunale Stiftungen / Geänderte Wirtschaftspläne für das Jahr 2017
einstimmig beschlossen
Ö 29
Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung
einstimmig beschlossen
Ö 30
Verlagerung der Reitanlage des Reit- und Fahrvereins 1876 Amelsbüren e. V. hier: städtische Baukostenförderung
mehrheitlich beschlossen
Ö 31
Neubau und Nutzung Bürgerbad Handorf
mehrheitlich beschlossen
Ö 32
Darstellung und Weiterentwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung (ögB) im Jobcenter der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 33
Bauleitplanung
Ö 33.1
Stadtbezirk West
Ö 33.1.1
Bebauungsplan Nr. 584: Roxel – Westlich Autobahn A1 / Südlich Nottulner Landweg 1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 33.2
Stadtbezirk Hiltrup
Ö 33.2.1.1
Bebauungsplan Nr. 578: Amelsbüren - Nordwestlich Am Dornbusch1. Beschluss zur Aufstellung 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ö 33.3
Stadtbezirk Ost
Ö 33.3.1
Bebauungsplan Nr. 561: Handorf - Sportanlagen östlich der Hobbeltstraße1. Erweiterter Beschluss zur Aufstellung 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 34
Verschiedenes
N 14
gesperrte Information