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Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
July 4, 2013 5:05 p.m. - 9:40 p.m.

Agenda

Ö 1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2.1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit der Vorlagenersteller/innen zur Berichterstattung erforderlich ist.
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4
Anträge und Eingaben
Ö 4.1
Bekanntgabe
Ö 4.2
Stellungnahmen
Ö 5
Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft
Ö 5.1
Standortsuche für den Neubau der JVA Münster- Zwischenbericht des BLB
Ö 5.2
Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster: Rückblick, Sachstand und Perspektiven
zur Kenntnis genommen
Ö 5.3
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2013 und Anträge 2014
einstimmig beschlossen
Ö 5.4
Sachstandsbericht 2013 zum Handlungskonzeptes zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 und Ergebnisse der Energie- und Klimabilanz 1990 - 2011
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 5.5
Entwicklungsperspektiven für die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen im Stadtgebiet Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.6
Künftige Unterbringung der VHS, hier: Ausschluss und Vermarktungsfreigabe der Immobilie Wartburg-Hauptschule
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.7
Quartiersentwicklung zwischen Eisenbahnstraße und Friedrichstraße
einstimmig beschlossen
Ö 5.8
Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf
einstimmig geändert beschlossen
Ö 6
Stadtplanung
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. 550: Coerde - Volbachweg / WesselerwegKenntnisnahme des Entwurfs
zur Kenntnis genommen
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 556: Angelmodde - Schlesienstraße / OstpreußenstraßeKenntnisnahme des Entwurfs
zur Kenntnis genommen
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 552: Gremmendorf - WiegandwegKenntnisnahme des Entwurfs
zur Kenntnis genommen
Ö 6.4
neu! Brunnenweg - aktueller Stand
Ö 7
Verkehr
Ö 7.1
Finanzielle und personelle Bedarfe zur Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 7.2
Neubau Eisenbahnüberführung Heroldstraße - Aufhebung des BÜ Galgenheide
mehrheitlich abgelehnt
Ö 7.3
Planung zum Neubau des DB-Haltepunktes Roxel
einstimmig beschlossen
Ö 7.4
Programm "Verbesserungen an Haltestellen" für 2014/2015
einstimmig geändert beschlossen
Ö 7.5
Regelung zum Reisebusparken in der Vorweihnachtszeit
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 7.6
Querungshilfe in Höhe Idenbrockweg / Eimermacherweg zur Aufgabe des Zweirichtungsradweges auf der westlichen Westhoffstraße
einstimmig beschlossen
Ö 7.7
Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 7.8
Schmittingheide - Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.06.2012 (lfd. Nr. 77/2012)
einstimmig beschlossen
Ö 8
Bauvorhaben
Ö 8.1
Hüfferstraße/Ecke Rishon-Le-Zion-Ring
Ö 8.2
Einsteinstr. 28 - Neuerrichtung MFH nach Bestandsabriss
Ö 8.3
Koldering 59 - Abbruch und Neubau eines Studentenwohnheims
Ö 9
Verschiedenes
Ö 9.1
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - Bestandsaufnahme zu Standards und Richtlinien (Auszug Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft)
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 9.2
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft)
von der Tagesordnung abgesetzt
N 7
gesperrte Information