Skip navigation
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
May 17, 2017 6:05 p.m. - 8:38 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6.1
Spielplatz Kirchfeld erhalten
verwiesen
Ö 7
Anregungen des Integrationsrates
Ö 8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 9
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1
Zusätzliche Durchfahrtsperre am Spielplatz Canisiusweg
verwiesen
Ö 9.2
Verbesserung der Beleuchtung am Canisiusweg
verwiesen
Ö 9.3
Busverbindung in die Rieselfelder schaffen
verwiesen
Ö 9.4
Skatepark in Mecklenbeck sanieren
verwiesen
Ö 10
Audio- bzw. Video-Livestream für die Sitzungen des Rates
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 11
Verlängerung der Laufzeit des Gleichstellungsplans bis zum 31.12.2017
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 12
Verlängerung eines zinslos gewährten Darlehens an den Trägerverein "De Bockwindmüel"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 13
Die Zukunft der Wasserversorgung in Münster - Neustrukturierung der Wasserversorgung (DIPOL)
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 14
Darlehen an die Wohn+Stadtbau GmbH zur Finanzierung von Wohnungsbaumaßnahmen
einstimmig beschlossen
Ö 15
Managementkontrakte
Ö 15.1.1
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 7. Finanzformel für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2021/2022
Ö 15.2.1
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 16.1
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2016 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2017 - 2025
Ö 17
Kindertageseinrichtungen
Ö 17.1
Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Hansestraße in Hiltrup
mehrheitlich beschlossen
Ö 17.2
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck
mehrheitlich beschlossen
Ö 17.3
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Meyerbeerstraße in Mecklenbeck
mehrheitlich beschlossen
Ö 18
Erhöhung der Mittel des Integrationsrates- Aufhebung des Sperrvermerks
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 19
Stiftung Magdalenenhospital: Taschengeldbörse
einstimmig beschlossen
Ö 20.1
Sozialmonitoring, Konzept und Umsetzung
Ö 21
Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus5. Bauabschnitt (1. - 4. Bauabschnitt: Sanierung nach Unwetterschaden) hier: Sanierung oberhalb der Wasserlinie- Baubeschluss – Mittelbereitstellung -
einstimmig beschlossen
Ö 22
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der ehemaligen Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10Nachfinanzierung aufgrund von Mehrkosten
einstimmig beschlossen
Ö 23.1
Klimaanpassungskonzept der Stadt Münster
Ö 24
Landschaftspläne Werse (LP 1) sowie Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel (LP 2) - Vertragsverletzungsverfahren EU
zur Kenntnis genommen
Ö 25
Freiwilliger Verzicht auf Kaminfeuer bei austauscharmen Wetterlagen
mehrheitlich beschlossen
Ö 26
Abschluss von Belegungsvereinbarungen auf Grundlage der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau
zur Kenntnis genommen
Ö 27
Abfuhrintervall von Bioabfällen und Sperrgut- Anregungen Nrn. 124/2016, 192/2016, 127/2010 und 132/2010 nach § 24 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
Ö 28
Bauleitplanung
Ö 28.1
Stadtbezirk Münster-West
Ö 28.1.1
Bebauungsplan Nr. 584: Roxel - Westlich Autobahn A 1 / Südlich Nottulner Landweg1. Beschluss zur Aufstellung2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 28.1.2.1
Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
Ö 28.2
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ö 28.2.1
68. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Amelsbüren im Bereich Nordwestlich Am Dornbusch 1. Beschluss zur Änderung 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 28.2.2
Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich WestfalenstraßeBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 28.3
Stadtbezirk Münster-Nord
Ö 28.3.1
Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / WesthoffstraßeBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 28.4
Stadtbezirk Südost
Ö 28.4.1
Bebauungsplan Nr. 509: Wolbeck - Am Steintor / Petersheide / Petersdamm 1. Beschluss über Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 28.4.2
Bebauungsplan Nr. 591: Wolbeck - Eschstraße (zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung)Beschluss zur Aufstellung
mehrheitlich beschlossen
Ö 28.5
Stadtbezirk Münster-Ost
Ö 28.5.1
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 287:Gelmer - Industriegebiet Hessenweg / Östlich des Dortmund-Ems-Kanals (Teilbereich I: vorhabenbezogener Änderungsbereich, Teilbereich II: ergänzender Änderungsbereich)Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 29
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 29.1
Vergabe städtischer Räumlichkeiten an Parteien im Vorfeld von Wahlen
mehrheitlich beschlossen
Ö 30
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 30.1
Haushaltsberatungen verbessern
verwiesen
Ö 30.2
Planungswerkstatt 2030
verwiesen
Ö 30.3
Mehr Wohnraum in Münster ! - Neue Ansätze für ein städtisches Handlungskonzept und die Wohn- und Stadtbau
verwiesen
Ö 30.4
Bahnhaltepunkt in Nienberge-Häger weiter verbessern
verwiesen
Ö 30.5
Eine Nutzungsordnung für Münsters städtische Rathäuser, Einrichtungen und Schulen aufstellen!
verwiesen
Ö 30.6
Soziale Maßnahmen für EU-Zuwanderer*innen: Wohnungslose und nicht-leistungsberechtigte Menschen unterstützen!
verwiesen
Ö 30.7
Perspektiven der Friedenskultur und -arbeit in Münster weiterentwickeln!
verwiesen
Ö 30.8
Speckbrett als Teil der Münsterschen Sportlandschaft verankern
verwiesen
Ö 30.9
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
verwiesen
Ö 30.10
Kommunale Eingliederungsleistungen für Leistungsberechtigte bündeln und optimieren
verwiesen
Ö 30.11
Für Münsters Zukunft: Nachhaltigkeit planen und sozial gestalten
verwiesen
Ö 30.12
Personalpolitik strategisch und demographisch ausrichten
verwiesen
Ö 30.13
Ressourcen bündeln – Potentiale ausschöpfen: WBI und KonvOY arbeiten eng zusammen!
verwiesen
Ö 30.14
Wohnungsbau weiter beschleunigen
verwiesen
Ö 31.1
Entsendung eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat Flughafen Münster-Osnabrück GmbH
Ö 32
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 33
Verschiedenes
N 5
gesperrte Information