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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Nov. 2, 2010 5:06 p.m. - 7:50 p.m.

Agenda

Ö 1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Entscheidungen
Ö 4.1
Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Mitte für das Jahr 2010
einstimmig beschlossen
Ö 4.2
Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk Münster I - Altstadt
einstimmig beschlossen
Ö 4.3
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II Münster Uppenberg/Mauritz
einstimmig beschlossen
Ö 5
Anhörungen
Ö 5.1
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 5.2
Verbesserungen an Haltestellen - Förderprogramme 2011
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Umbenennung des Stadtteils "26 Schlachthof" in "26 Hörsterplatz"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 5.4
1. Bebauungsplan Nr. 537: Bonhoefferstraße / Kappenberger Damm / Franz-Hitze-Straße / Weseler Straße / Buckstraße / MierendorffstraßeBeschluss zur Aufstellung2. Erlass der Veränderungssperre Nr. 101 für den Bereich Bonhoefferstraße / KappenbergerDamm / Franz-Hitze-Straße / Weseler Straße / Buckstraße / Mierendorffstraße
einstimmig beschlossen
Ö 5.6
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
vertagt
Ö 5.7
Sportstättenbau der SSB-Mitgliedsvereine, hier: Baubeginn und städtische Förderung
einstimmig beschlossen
Ö 6
Berichte
Ö 6.1
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2011 im Stadtbezirk Mitte,geplante Instandsetzungsmaßnahmen und Maßnahmen aus Rückstellungen - Bericht -
zur Kenntnis genommen
Ö 6.2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2009 bis 2020 der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 6.3
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch vom 22.09.2010 über die Zuschussmaßnahmennach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2011
zur Kenntnis genommen
Ö 6.4
Park Sentmaring3. Bauabschnitt (Spielplatz)
zur Kenntnis genommen
Ö 7
Etatberatung
Ö 7.1
Etatrelevante Vorlagen
Ö 7.1.1
Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2011
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 7.2
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2009-2013
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Planung und Kostenermittlung für die Verlagerung des Spielplatzes Servatiiplatz
eingebracht
Ö 8.2
Verkehrssituation in der Linnebornstiege nach dem Ausbau
eingebracht
Ö 8.3
Blick auf Picassoplatz ermöglichen
eingebracht
Ö 8.4
Schandfleck am Torhaus (Warendorfer Straße/Ecke Mauritzstraße) beseitigen
zur Kenntnis genommen
Ö 8.5
Parksituation an Markttagen
eingebracht
Ö 9
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
Ö 9.1
Beseitigung von Unfallhäufungsstellen (u. a. Niedersachsenring/Gartenstraße) schnell umsetzen
zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
Buswartehalle Hammer Straße/Bernhardstraße
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 11
Verschiedenes