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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Nov. 5, 2019 5:05 p.m. - 6:11 p.m.

Agenda

Ö 1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
Ö 2
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Entscheidungen
Ö 5.1
Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen
einstimmig beschlossen
Ö 5.2
Umgestaltung der ehemaligen Spielplatzfläche an der Brunostraße zur Grünfläche- Planungs- und Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster-Mitte- Festlegung der Reihenfolge 2020Grundlage für die Haushaltsberatung 2020
einstimmig beschlossen
Ö 5.4
Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
einstimmig beschlossen
Ö 6
Anhörungen
Ö 6.1
Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
einstimmig beschlossen
Ö 6.2
Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße
einstimmig beschlossen
Ö 6.3
Vorhabenbezogene 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 391: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Östlich Dahlweg / Südlich Roddestraße [Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 6.4
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 391: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich zwischen Dahlweg und Alfred-Krupp-Weg [Gewerbe]1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 6.5
Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)
von der Tagesordnung abgesetzt, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.6
Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zur PromenadeGrundsatzbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 7
Berichte
Ö 7.1
Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Mitte
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Haushalt
Ö 8.1
Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2020
einstimmig beschlossen
Ö 8.2
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2018-2022
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 10
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 11
Verschiedenes