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Festsaal, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Aug. 23, 2006 5:48 p.m. - 11:14 p.m.

Agenda

Ö 1
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2.1
Einführung von Studiengebühren - Auswirkungen für Münster
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
Ö 5
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Ö 5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 6
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 7
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 8
Anregungen des Ausländerbeirates
Ö 9
Haushaltskonsolidierung
Ö 9.1
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 bis 2010Abschlussbericht der Firman Rödl + Partner GbR "Beratung und Begleitung der Stadt Münster bei der Konsolidierung des städtischen Haushalts 2007 ff"
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 9.2
Überführung des städtischen Tiefbauamtes in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
einstimmig geändert beschlossen
Ö 9.3
Gesetzes- und Kostenentwicklung im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder - Begleitende Informationen zum Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 ff. der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Sendsatzung der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 11
Sachstand City-Projekt "Stubengasse + Umfeld"
zur Kenntnis genommen
Ö 12
Über - und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Vierteljahr 2006
zur Kenntnis genommen
Ö 13
Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06 Münster e. V.
einstimmig geändert beschlossen
Ö 14
Sportanlage Pleistermühlenweg - Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die Errichtungeines neuen Umkleidegebäudes
einstimmig beschlossen
Ö 15
Verbandsstützpunkt Hockey, Sanierung des Hockeyplatzes und Ausbau der vereinseigenen Hockeyanlagehier: Projektförderung der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 16
Soziales Engagement - Eine Ehrensache für Münsters Schülerinnen und Schüler, Antrag A-R/0016/2005 der CDU-Fraktion vom 03.05.2005
einstimmig beschlossen
Ö 17
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2006/2007 für SGB-II-Empfänger und Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
mehrheitlich abgelehnt
Ö 18
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen für die Hilfe bei Krankheit, Sterilisation und Familienplanung im Rahmen des Sozialgesetzbuches Zwölftes Bucha) 4130.730.0000.X Leistungen außerhalb von Einrichtungen undb) 4130.740.0000.1 Leistungen innerhalb von Einrichtungen
einstimmig beschlossen
Ö 19
Rolle der Stiftungen in der Bürgergesellschaft, Bericht zu den Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Stiftungskommission vom 12.01.2006
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 20
Ausbau des Platzangebotes für unter dreijährige Kinder: Errichtungsbeschluss - Bauliche Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Wielerort in Hiltrup-Mitte um eine u3-Gruppe
einstimmig beschlossen
Ö 21
Kindertagesbetreuungsbericht 2006
einstimmig beschlossen
Ö 22
Bau- und Einrichtungskostenzuschuss zur Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Sebastian in Amelsbüren
einstimmig beschlossen
Ö 23
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kombinationseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien in Handorf-Dorbaum - "Drei Eichen" - Kindertageseinrichtung und Einrichtung der Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach
einstimmig beschlossen
Ö 24
Angepasster Wirtschaftsplan der Altenzentrum Klarastift gGmbH für das Jahr 2006
einstimmig beschlossen
Ö 25
Anregung gem. § 24 GO NW Nr. 62/2006 vom 03.04.2006: Wiedereinführung des Münster-Passes
mehrheitlich beschlossen
Ö 26
Erweiterung Bauspielplatz Feldstiegenkamp
einstimmig beschlossen
Ö 27
Bauleitplanung
Ö 27.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 27.1.1
20. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich Salzmannstraße / nördlich MeßkampBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 27.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 502: westlich Salzmannstraße / nördlich MeßkampBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 27.1.3
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 452: Tiefgarage Ludgeriplatz 1. Beschluss über die Stellungnahme 2. SatzungsbechlussOrdnungbehördliche Verordnung zur 2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster vom 03.04.2001 (Naturdenkmalverordnung)
einstimmig beschlossen
Ö 27.1.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 501: Westlich Prins-Claus-Kazerne (Grevener Straße / Gasselstiege)1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.1.5
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 242: Eisenbahnstraße / FriedrichstraßeSatzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.1.6
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 401: Stadthafen I / Albersloher Weg1. Beschluss über die Stellungnahme2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.2
Stadtbezirk Münster-West
Ö 27.2.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes ROX 8: Roxel - SchulzentrumSatzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.2.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr, 437: Albachten - südlich Dülmerner Straße (tlw. mit Vorhaben- und Erschließungsplan)1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.2.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 388: Nienberge - Gewerbegebiet Steinfurter Straße / B 54 / Autobahn A 11. Beschluss über die Stellungnahmen2. Beschluss zur erneuten Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 27.3
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ö 27.3.1
Bebauungsplan Nr. 477: Hiltrup - Immenkamp / Klinkkampweg / Rohrkampstraße / Osttor1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.3.2
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 137 Teilabschnitt II: SiemensstraßeBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 27.4
Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 27.4.1
17. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster für den Bereich Erbdrostenweg / Loddenbachsee im Stadtteil GremmendorfAbschließender Beschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.4.2
Bebauungsplan Nr. 497: Gremmendorf - Erbdrostenweg / Erich-Greffin-Weg / LoddenbachSatzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 27.5
Stadtbezirk Münster-Ost
Ö 27.5.1
15. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster für den Bereich westlich Schifffahrter Damm / südlich Hakenesheide im Stadtteil GelmerBeschluss zur Änderung
mehrheitlich beschlossen
Ö 27.5.2
16. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster für den Bereich östlich Schifffahrter Damm / nördlich Haurottheide im Stadtteil Gelmer - DyckburgBeschluss zur Änderung
mehrheitlich beschlossen
Ö 27.5.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 499: Gelmer - westlich Schifffahrter Damm / südlich HakenesheideBeschluss zur Aufstellung
mehrheitlich beschlossen
Ö 27.5.4
10. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster für den Bereich Drei Eichen im Stadtteil Handorf1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Abschließender Beschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 27.5.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 492: Handorf - Drei Eichen / Dorbaumstraße / Lützowstraße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 28
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 29
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 29.1
Beibehaltung Baudezernat
mehrheitlich abgelehnt
Ö 29.2
Keine willkürliche Verlagerung von Münster nach Coesfeld!Neuordnung des Landesbetriebes Straßenbau NRW objektiv prüfenResolution
mehrheitlich abgelehnt
Ö 30
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 30.1
Den "Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Preis der Stadt Münster" erhalten
verwiesen
Ö 30.2
11-Punkte-Programm "Münsteraner Brennpunktschulen"
verwiesen
Ö 30.3
Förderbedarf statt Schülerzahl
verwiesen
Ö 30.4
Gesundheitserziehung bündeln
verwiesen
Ö 30.5
Zielgenaue Förderung sozial benachteiligter Kinder - Maßnahmepaket für den Grundschulbereich
verwiesen
Ö 30.6
Abzug der britischen Streitkräfte aus Münster: Folgen mildern - Konversionschancen nutzen - Perspektiven entwickeln
verwiesen
Ö 30.7
Landesgartenschau Münster 2014
verwiesen
Ö 31
Verschiedenes
N 4
gesperrte Information