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Halle Münsterland, Große Halle, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 Münster Parkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
June 24, 2020 6:03 p.m. - 2:13 a.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1
Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie
Ö 1.2
Maßnahmen der Stadt Münster, den Flugverkehr klimaneutral zu gestalten (Flughafen Münster/Osnabrück)
Ö 1.3
Bestandsaufnahme Bädersituation
Ö 1.4
Ausbauplanung der B51 auf städtischem Gebiet
Ö 1.5
Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6.1
Intensivierung der Busverbindung zwischen Coerde und Kinderhaus während der Bauphase Hamannplatz
verwiesen
Ö 7
Anregungen des Integrationsrates
Ö 7.1
Errichtung eines Erinnerungsortes "10+1 Bäume für die Opfer des NSU"
verwiesen
Ö 8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 8.1
Bevorzugte Vergabe von Wohnungen im Wohngebiet Moldrickx an Seniorinnen und Senioren aus Münster-Nord
verwiesen
Ö 9
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1
Ein lokal-O-Mat für die Kommunalwahl in Münster
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 10
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 11
Vorlagen zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie
Ö 11.1
Haushalt der Stadt Münster: Corona-bedingte Entwicklungen 2020 und Eckdaten zum Entwurf2021 - 2024
zur Kenntnis genommen
Ö 11.2
Unterstützung der Gastronomie und des Schaustellergewerbes
einstimmig geändert beschlossen
Ö 11.3
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.04.2020
einstimmig beschlossen
Ö 11.4
Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und dieTeilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
einstimmig beschlossen
Ö 11.5
Kulturförderung in Corona-Zeiten
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 12
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadt Münster, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2019
einstimmig beschlossen
Ö 14
„Gemeinsam gegen Gewalt“ -Anträge an den Rat Nr. A-R/0074/2019 der AfD-Ratsgruppe und A-R/0079/2019 derCDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
einstimmig beschlossen
Ö 15
Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Dahlweg 100, 48153 Münster
einstimmig beschlossen
Ö 16
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
einstimmig beschlossen
Ö 17
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 18
Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"
einstimmig beschlossen
Ö 19
Betrauungsakt der Stadt Münster für die KonvOY GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 20
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 26. Änderung des Regionalplans Münsterland
mehrheitlich beschlossen
Ö 21
Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum (B-Side) und zu einer Sporteinrichtung (RVM)
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 22
Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030
mehrheitlich beschlossen
Ö 23
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 24.1
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
Ö 25
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 26
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 27
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"
einstimmig beschlossen
Ö 28.1
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Ö 29
Entscheidungen über Schulerweiterungen
Ö 29.1
Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münsterhier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
einstimmig beschlossen
Ö 29.2
Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münsterhier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung eines weiteren Sporthallensegments
einstimmig beschlossen
Ö 29.3
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münsterhier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
einstimmig beschlossen
Ö 29.4.1
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münsterhier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
Ö 29.5
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeckhier: Grundsatzbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 30.1
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
Ö 31
Errichtung Bildungsgang: Ausbildungsvorbereitung Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
einstimmig beschlossen
Ö 32
Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 33
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
Ö 33.1
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alte Post am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
mehrheitlich beschlossen
Ö 33.2
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Dahlweg / Roddestraße im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
mehrheitlich beschlossen
Ö 33.3
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße im Stadtteil Berg Fidel, Bezirk Hiltrup
mehrheitlich beschlossen
Ö 33.4
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York Kaserne im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
mehrheitlich beschlossen
Ö 33.5
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Ermlandweg im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
mehrheitlich beschlossen
Ö 33.6
Übergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Holtmannshof im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
mehrheitlich beschlossen
Ö 34
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2018
zur Kenntnis genommen
Ö 35
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung in Münster
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 36
Entwicklung Fachbereich Bildende Kunst
einstimmig beschlossen
Ö 37
Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze
mehrheitlich beschlossen
Ö 38
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2018/2019
einstimmig beschlossen
Ö 39
Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmalen im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 40
Waldschule Kinderhaus: Umbau zur Talentschule - Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 41
Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit einschl. Neugestaltung der Schulhoffläche - Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 42
Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup - Umbau im Bestand insgesamt zur 6-Zügigkeit mit Einbindung der ehemaligen Johannesschule- Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 43
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 44
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-KindertagesstätteZustimmung zur Planung und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 45
Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit - Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 46
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster HiltrupPlanungsbeschluss
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 47
Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit-Planungs- und Baubeschluss-
einstimmig beschlossen
Ö 48
Neugestaltung Bremer PlatzHinweise aus dem Werkstattverfahren, Quartiersmanagement und Voraussetzungen für die weitere Planung
einstimmig geändert beschlossen
Ö 49
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 50
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2019
einstimmig beschlossen
Ö 51
Bauleitplanung
Ö 51.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 51.1.1
Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße[ehemaliges Landesgesundheitszentrum]Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 51.2
Stadtbezirk Münster-West
Ö 51.2.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg)[Neubau Wohnquartier]Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 51.3
Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 51.3.1
1. 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Angelsachsenweg/FrankenwegBeschluss zur Änderung2. Bebauungsplan Nr. 606: Südlich Angelsachsenweg / Westlich FrankenwegBeschluss zur Aufstellung[Wohnen und Kita]
mehrheitlich beschlossen
Ö 51.3.2
1. 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am SandbachBeschluss zur Änderung2. Bebauungsplan Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach Beschluss zur Aufstellung[Wohnen und Regenrückhaltebecken]
mehrheitlich beschlossen
Ö 52
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 53
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 53.1
Temporäre Radspuren (pop-up bike lanes) für Münster
verwiesen
Ö 53.2
Resolution: Lärmschutz für Nienberge: Tempolimit auf der A1!
verwiesen
Ö 53.3
Corona: Schausteller unterstützen!
Ö 53.4
Resolution: Verkehrswende ermöglichen – Moratorium für die Planungen zum Ausbau der B 51 / B 64
mehrheitlich beschlossen
Ö 53.5
Zurück in die Zukunft: Grundsatzbeschluss für eine autofreie Innenstadt und Sofortmaßnahmen für eine menschengerechtere Stadt!
mehrheitlich abgelehnt
Ö 53.6
Resolution der Stadt Münster gegen den Ausbau der B 51 auf dem Gebiet der Stadt Münster
mehrheitlich abgelehnt
Ö 53.7
Mit einer Kundenzufriedenheitsanalyse für den städtische IT-Dienstleister Erwartungen und Bedürfnisse besser verstehen
einstimmig beschlossen
Ö 54
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 54.1
Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster
verwiesen
Ö 54.2
Anpassung der Verkehrsinfrastruktur - 30-Minuten-Takt Bahnhof Albachten
verwiesen
Ö 54.3
Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern!
verwiesen
Ö 54.4
Aufenthaltsqualität in der Innenstadt stärken!
verwiesen
Ö 54.5
Handlungsrahmen zur Vermeidung von Mehrkosten bei städt. Bauvorhaben
verwiesen
Ö 54.6
„Wahlkompass“ zur Kommunalwahl 2020
Ö 54.7
IPäd(agogik) in der Kita - Digitale Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken
verwiesen
Ö 54.8
Ein Metrobus-System für Münster
verwiesen
Ö 54.9
„Investitionen in Münster beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung sowie eine gute Bildung zu sichern!“
verwiesen
Ö 54.10
Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen: Digital Workplace ausweiten
verwiesen
Ö 54.11
Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster
verwiesen
Ö 54.12
Transparenz erhöhen sowie Priorisierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität durchführen
verwiesen
Ö 54.13
Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas
verwiesen
Ö 54.14
Durchführung von Planungswettbewerben
verwiesen
Ö 55
Verschiedenes
N 8
gesperrte Information