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Haupt- und Finanzausschuss

Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Oct. 10, 2018 5:17 p.m. - 7:30 p.m.

Agenda

N 9
gesperrte Information
Ö
Beginn 17.30 Uhr
Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2
Antrag A-R/0070/2017 der Ratsgruppe AfD vom 10.10.2017"Externe Beraterverträge kritisch prüfen"
mehrheitlich beschlossen
Ö 3
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2018 und Anträge 2019
einstimmig beschlossen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 4
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)
einstimmig beschlossen
Ö 5
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 6
Haushaltsplan 2018- Überplanmäßige Mittelbereitstellung durch den Rat der Stadt Münster in der Produktgruppe 0605
einstimmig beschlossen
Ö 7.1
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren - Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt
Ö 8
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019" - Projektaufruf 2018
einstimmig beschlossen
Ö 9
Integriertes Handlungskonzept Stadthäfen Münster - nördlich Albersloher Weg
einstimmig beschlossen
Ö 10
KonvOY GmbH
Ö 10.1
Konversion York- und Oxford-Quartier, hier: Organisationsstruktur im Zusammenhang mit der KonvOY GmbH
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 10.2
Satzungsänderung KonvOY GmbH: Installation eines Aufsichtsrates
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 10.3
Konversion York- und Oxford-Quartier,hier: Stellen- und Personalbedarfe
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 11
Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster
einstimmig beschlossen
Ö 12
Integrationsmonitoring 2017
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 13
Bedarfsorientiertes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 14
Bericht über die Eingliederung der Bildungsgänge des ehemaligen ESPA-Berufskollegs in das Anne-Frank-Berufskolleg /Machbarkeitsstudie für den Hauptstandort des Anne-Frank-Berufskollegs
einstimmig beschlossen
Ö 15
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
einstimmig beschlossen
Ö 16
Errichtungsbeschluss: Umnutzung eines Gebäudes zur Kindertageseinrichtung an der Neubrückenstraße im Stadtbezirk Mitte
mehrheitlich beschlossen
Ö 17
Bauleitplanung
Ö 17.1
Stadtbezirk West
Ö 17.1.1
Gestaltungsleitlinien zum Bebauungsplan Nr. 579: Oxford-Quartier
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 17.1.2.1
Bebauungsplan Nr. 579: Gievenbeck - Oxford-Quartier (Roxeler Straße / Dieckmannstraße / Gievenbecker Reihe / Niedenstiege)1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss3. Erledigung der Ratsanträge A-R/0033/2011 und A-R/0008/2012
Ö 17.2
Stadtbezirk Hiltrup
Ö 17.2.1
Bebauungsplan Nr. 599: Trauttmansdorffstraße / Dortmund-Ems-Kanal / UmgehungsbahnBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 17.3
Stadtbezirk Nord
Ö 17.3.1
87. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord, im Stadtteil Coerde im Bereich Hamannplatz [Stadtteilzentrum]Beschluss zur Änderung
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 17.4
Stadtbezirk Südost
Ö 17.4.1
Gestaltungsleitlinien zum Bebauungsplan Nr. 582: York-Quartier
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 17.4.2
Bebauungsplan Nr. 582: Gremmendorf - York-Quartier (Albersloher Weg / Wiegandweg / Angelsachsenweg / Heeremansweg / Letterhausweg)1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss3. Erledigung des Ratsantrags A-R/0033/2011
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 17.5
Stadtbezirk Ost
Ö 17.5.1
91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße[Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge in Münster]Beschluss zur Änderung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und 15 niederländischen Gemeinden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgabe der Abfallentsorgung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 19
Verschiedenes