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Bezirksvertretung Münster-West

Uppenbergschule, Teilstandort Augustin-Wibbelt-Schule, Auf dem Dorn 14, 48161 Münster
Nov. 19, 2015 5:10 p.m. - 7:47 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö 2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
Ö 2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 3
Anliegen des Jugendrates
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Tempo 30 vor Schulen, Kitas und AltenheimenAnfrage der Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster-Fraktion vom 09.08.2015
zur Kenntnis genommen
Ö 4.2
Unterbringung von Flüchtlingen sowie zusätzlichen UnterstützungsmaßnahmenAnfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2015
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Berichte
Ö 5.1
Sekundarschule RoxelMündlicher Bericht
Ö 5.2
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016
zur Kenntnis genommen
Ö 5.3
Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West
zur Kenntnis genommen
Ö 5.4
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention1. Bericht über den Stand der Umsetzung
zur Kenntnis genommen
Ö 6
Entscheidungen
Ö 6.1
Straßenbenennung August-Veltmann-Weg
einstimmig beschlossen
Ö 6.2
Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West
einstimmig geändert beschlossen
Ö 6.3
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2016 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen- Baubeschlüsse -
einstimmig beschlossen
Ö 6.4
Mobilfunkanlagen in Münster,Neue Standorte und Erweiterungen von Bestandsanlagen im Stadtgebiet Münster-West
einstimmig beschlossen
Ö 6.5 Nachtrag: 12.1
Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
einstimmig beschlossen
Ö 7
Anhörungen
Ö 7.1
Ausbau einer Bussonderspur an der Weseler Straße im Abschnitt zwischen Kerkheideweg und der vorhandenen Busschleuse in Höhe der Boeselagerstraße (Zustimmung zur Planung)
einstimmig beschlossen
Ö 7.2
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -
einstimmig geändert beschlossen
Ö 7.3
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West
einstimmig beschlossen
Ö 7.4
Umbau des Knotenpunktes Weseler Straße / B51 "Spinne" 2. BABaubeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 7.5
Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts
einstimmig beschlossen
Ö 7.6 Nachtrag: 12.1
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen
einstimmig beschlossen
Ö 7.7
Änderung der Straßenreinigungssatzung
einstimmig beschlossen
Ö 7.8
Entwurf des Haushaltsplanes 2016
Ö 7.8.1
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2016
einstimmig beschlossen
Ö 7.8.2
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 8
neue Anregungen/Anträge
Ö 8.1
Schulweg- und Verkehrssicherheit RoxelAntrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2015
eingebracht
Ö 8.2
Freie Haushaltsmittel - Flüchtlinge - Wir schenken ein paar Stunden NormalitätAntrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2015
einstimmig geändert beschlossen
Ö 8.3
Sichere Fuß- und Radwegeverbindungen für das WaldwegviertelAntrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2015
eingebracht
Ö 8.4
Albachten wächst - der OGS-Bereich an der Ludgerus Grundschule braucht dringend mehr Platz!Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2015
vertagt
Ö 8.5
Einbeziehung Bürgerschaft bei Planung des Flüchtlingswohnheim am HafkhorstAntrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2015
eingebracht
Ö 8.6
Begrünung / Beschattung der Pergola des Spielplatzes im Grünen FingerAntrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2015
eingebracht
Ö 8.7
Steigerung der Leistungsfähigkeit der Kreuzung L 551, K 60, L 529 in AlbachtenAntrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2015
eingebracht
Ö 8.8
Zukunftswerkstatt AlbachtenAntrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2015
eingebracht
Ö 8.9
Neugestaltung des zentralen Bereichs der Sentruper HöheAntrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2015
eingebracht
Ö 8.10
Pflanzung von 3-4 Bäumen an der Dülmener Straße (Lückenschluss)Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2015
eingebracht
Ö 8.11 Nachtrag: 12.
Planungen zu FeuerwehrgerätehäusernAntrag von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 03.11.2015
zurückgezogen
Ö 8.12 Nachtrag: 12.
Zeitlich begrenztes Parken an der Annette-von-Droste-Hülshoff-Straße ausweitenAntrag von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 11.11.2015
eingebracht
Ö 8.13 Nachtrag: 12.
Dingbängerweg sicher machen - sofort!Antrag von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 11.11.2015
eingebracht
Ö 9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
Ö 9.1
Schulwegsichernde Maßnahmen am Kreisverkehr auf der Dülmener Straße in AlbachtenAntrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2014
zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
Entwicklungskonzept DingbängerwegAntrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2014
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 9.3
Verkehrsberuhigung auf der Osthofstraße - Aufstellung eines stationären Geschwindigkeits-DisplaysAntrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2015
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 9.4
Querungshilfe Gievenbecker Weg / Sportpark deutlich kennzeichnenAntrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2015
einstimmig beschlossen
Ö 10
Verschiedenes