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Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Sitzungssaal, Stadthalle Hiltrup , Westfalenstr. 197, 48165 Münster
Jan. 19, 2017 5 p.m. - 7:55 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
Ö 3
Berichte
Ö 3.1
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
zur Kenntnis genommen
Ö 3.2
Fortschreibung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) für den Zeitraum 2015 - 2025: Zentrale Ergebnisse
zur Kenntnis genommen
Ö 3.3
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2017
zur Kenntnis genommen
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich WestfalenstraßeKenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
vertagt
Ö 3.5
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup- ergänzende Erläuterungen zur Vorlage Nr. V/0789/2016 -
zur Kenntnis genommen
Ö 3.6
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht an der Amelsbürener Straße
Ö 3.7
Vorstellung der neuen Schiedsperson für den Bezirk 16 (Münster-Amelsbüren), Herrn Martin Wurzer-Berger
Ö 4
Entscheidungen
Ö 4.1
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup- Festlegung der Reihenfolge 2017 -Grundlage für die Haushaltsberatungen 2017
einstimmig beschlossen
Ö 5
Anhörungen
Ö 5.1
Handlungskonzept "Geflüchtete Menschen in Münster"
vertagt
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich WestfalenstraßeBeschluss zur Aufstellung
einstimmig abgelehnt
Ö 6
Vorschläge u. Anregungen / Anträge
Ö 6.1
Verkehrssicherheit im Bahnhofsviertel(Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015)
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 6.2
Netzlückenschluss für den Radweg am Kappenberger Damm endlich herstellen(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2016)
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 6.3
Tempo 30 auf der Davertstraße(Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2016)
zur Kenntnis genommen
Ö 6.4
Mehr Spielraum für Kinder - Eine Seilbahn für das Neubaugebiet Davertstraße(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2016)
eingebracht
Ö 6.5
Altengerechtes Wohnen unterstützen, in künftigen Baugebieten Amelsbürens einen Standort ausweisen(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2016)
eingebracht
Ö 6.6
Weiterentwicklung der ÖPNV Anbindung im Stadtbezirk Hiltrup, Linie 18, 6 und S 30(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.01.2017)
eingebracht
Ö 6.7
Radwegebenutzungspflicht an der Amelsbürener Straße(Antrag der FDP-Fraktion vom 09.01.2017)
zur Kenntnis genommen
Ö 7
Verschiedenes
N 5
gesperrte Information