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Haupt- und Finanzausschuss

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
July 4, 2018 5:19 p.m. - 11:01 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
einstimmig beschlossen
Ö 3
Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2015 - 2017
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Kosten für Abfallentsorgung bei Menschen, die auf Grund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben
einstimmig geändert beschlossen
Ö 5
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Ö 5.1
Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
mehrheitlich beschlossen
Ö 5.2
Jahresabschluss 2017 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
mehrheitlich beschlossen
Ö 5.3
Jahresabschluss 2017 der AirportPark FMO GmbH
mehrheitlich beschlossen
Ö 5.4
KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2017, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung
einstimmig beschlossen
Ö 6
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018 der Stadtwerke Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 7
Antrag an den Rat Nr. A-R/0025/2010: Bürgerschaft am Klimaschutz beteiligen
mehrheitlich beschlossen
Ö 8
KlimaDiskurs.NRW e.V. - Beitritt der Stadt Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 9.1
Erweiterung der Grundschulen Kreuzschule und Mauritzschule in Münster zur vollen DreizügigkeitBeschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbes
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 10
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2015
einstimmig beschlossen
Ö 11
Einsatz von "Honorarkräften" bei der Stadt Münster (Antrag der SPD-Fraktion "Abbau prekärer Beschäftigung bei der Stadt Münster" vom 01.12.2016, Nr. A-R/0060/2016)hier:1. Bericht zum Einsatz von Honorarkräften bei der Stadt Münster2. Erhöhung der Anzahl der festangestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an der Westfälischen Schule für Musik/ Erhöhung des Honorarsatzes
einstimmig beschlossen
Ö 12
Städtepartnerschaften der Stadt Münster: Aufbau weiterer städtepartnerschaftlicher Beziehungen Ratsantrag der SPD vom 22.11.2016 - Friedensstadt konkret (A-R/0052/2016)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster
einstimmig beschlossen
Ö 14
Neustrukturierung der Wasserversorgung - DIPOL (nach Zustimmung der Bezirksregierung Münster zum Wasserversorgungskonzept vom 05.04.2018)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 15
Perspektiven für den Haushaltsplan 2019 - Finanzeckwerte, Nachhaltige Haushaltssanierung
zur Kenntnis genommen
Ö 16
Haushaltsplanentwurf 2019 - voraussichtliches Investitionsprogramm
zur Kenntnis genommen
Ö 17
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2016 (Entwurf)
einstimmig beschlossen
Ö 18
Feststellung von Jahresabschlüssen
Ö 18.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2017
einstimmig beschlossen
Ö 18.2
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2017
einstimmig beschlossen
Ö 18.3
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2016/2017
einstimmig beschlossen
Ö 18.4
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Kommunalen Stiftungen
einstimmig beschlossen
Ö 18.5
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2017
einstimmig beschlossen
Ö 19
Umsetzung des Konzeptes "Masterplan Allwetterzoo Münster 2030 plus"
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 20
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 21
Gesellschafterdarlehen AirportPark FMO GmbH: Zinsanpassung und Tilgungsmodifizierung
mehrheitlich beschlossen
Ö 22
Verschmelzung der RVM-Verkehrsdienst GmbH auf die Regionalverkehr Münsterland GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 23
Konversionsflächen der York- und Oxfordkasernehier: Kooperative Baulandentwicklung mit der NRW-Urban Kommunale Entwicklung GmbH (NU KE)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 24.1
Fortschreibung des Baulandprogramms 2018 - 2025
Ö 25
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines zeitgemäßen Neubaus der Justizvollzugsanstalt Münster auf einem Standort nordöstlich von Münster-Wolbeck
mehrheitlich beschlossen
Ö 26
Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 27
Stellungnahme der Stadt Münster im Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 28.1
Integrierte Jugendhilfe- und SchulentwicklungsplanungTeilprojekt Schulsozialarbeit: Erweiterung und Neuverteilung der kommunalen Personalressourcen für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020
Ö 29
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Münster aufgrund der Einführung der Ehrenamtskarte NRW
einstimmig beschlossen
Ö 30
Astrid Lindgren-Schule Gelmer: Aufstockung der bestehenden Fertigbauklassenanlage um eine weitere FertigbauklasseErrichtungs- und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 31.1
Neubau der Grundschule Sprakel einschließlich einer Zweifachsporthalle auf einem Grundstück im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg• Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbes und • Wiederholungsplanung am Standort für die neue Grundschule in Albachten
Ö 32
Kindertagesbetreuungsbericht 2018
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 33
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Amelsbüren an der Landsberger Straße
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 34
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Wolbeck an der Petersheide
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 35
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Zentrum Nord, Münster-Mitte
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 36
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 37
Quartiersmanagement Stadtraum Hauptbahnhof / Bremer Platz
mehrheitlich beschlossen
Ö 38
Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Festlegung weiterer Standorte
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 39
Weiterführung der Wärmedämmstandards der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 40
Änderung der Abfallsatzung
einstimmig beschlossen
Ö 41.1
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche, Durchführung weiterer Umnutzungs- und Sanierungsmaßnahmen
Ö 42
Nachhaltige Quartiersentwicklung und Quartiersmanagement
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 43
Bauleitplanung
Ö 43.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 43.1.1
Bebauungsplan Nr. 586: Zentrum Nord – Gartenstraße / Anton-Bruchausen-Straße / Joseph-König-Straße / Albrecht-Thaer-Straße [Wohnen]1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 43.2
Stadtbezirk West
Ö 43.2.1
69. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Sentrup, Teilbereich 2: Ehemaliges Offizierskasino südlich der Roxeler StraßeAbschließender Beschluss
einstimmig beschlossen
Ö 43.3
Stadtbezirk Hiltrup
Ö 43.3.1
86. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Hiltrup im Stadtteil Berg Fidel im Bereich Robert-Bosch-StraßeBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 43.3.2
Neuordnung Sportpark Berg Fidel55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Berg Fidel im Bereich "Sportpark Berg Fidel" Abschließender Beschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 43.3.3
Neuordnung Sportpark Berg Fidel1. Beschluss über die Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 5682. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 5683. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 183
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 43.4
Stadtbezirk Nord
Ö 43.4.1
1. 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord im Stadtteil Sprakel im Bereich Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg [Schulstandort]Beschluss zur Änderung2. Bebauungsplan Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg [Schulstandort]Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 43.4.2
Bebauungsplan Nr. 587: Kinderhaus - Südlich Im Moorhock / Westlich RektoratswegBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 43.5
Stadtbezirk Südost
Ö 43.5.1
1. 63. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde für den Bereich Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung WolbeckBeschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588: Angelmodde – Hiltruper Straße / östlich Ortsumgehung Wolbeck[Raiffeisenmarkt mit Tankstelle]Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 43.5.2.1
Bebauungsplan Nr. 553: Gremmendorf - Albersloher Weg / Angelsachsenweg [ehemaliger Britenwohnstandort]1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
Ö 43.6
Stadtbezirk Ost
Ö 43.6.1
80. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk Münster-Ost, im Stadtteil Mauritz-Ost - Östlich Wilhelmshavenufer / Nördlich Coppenrathsweg1. Beschluss über Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 44
Verschiedenes
N 14
gesperrte Information