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Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
March 12, 2008 5:02 p.m. - 9:17 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Ö 2
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 2.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion an den -Rat Nr. A-R/0059/2007"Internationalen Studenten und Wissenschaftlern den Start in Münster erleichtern"
einstimmig beschlossen
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0053/2007 "Nachts Tempo 100 auf den Autobahnen"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0006/2008 - Transparenz bei der Energiepreisgestaltung
einstimmig beschlossen
Ö 2.4
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0052/2007 vom 04.12.2007"Straßenausbaubeiträge senken - mehr Abgabengerechtigkeit in Münster schaffen"
mehrheitlich beschlossen
Ö 2.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. 48/2007 vom 28.11.2007 "Verkehrsprobleme im Hafen lösen - Erschließung voranbringen - Belastungen für Anwohner senken"
einstimmig beschlossen
Ö 3
Zentrumserweiterung NienbergeBewerberauswahl- und Realisierungsverfahren - 2.Stufe- Zusammensetzung der Jury
einstimmig geändert beschlossen
Ö 4
Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2006/2007
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Münster für alle. Jugendarbeitslosigkeit zielgerichtet bekämpfen - Jugendliche unterstützenAntrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0026/2007 vom 05.06.2007
mehrheitlich beschlossen
Ö 6
Förderungsprojekte Stiftung Magdalenenhospital
Ö 6.1
Investitionskostenzuschuss der Stiftung Magdalenenhospital für den Umbau und die Erweiterung des Hospizes lebensHaus
einstimmig beschlossen
Ö 6.2
Stiftung Magdalenenhospital, weitere Herausgabe der Fachzeitschrift Geronymus
einstimmig beschlossen
Ö
Etat 2008
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt
Ö 7
Einrichtung integrativer Lerngruppen an der Droste-Hauptschule Roxel ab dem Schuljahr 2008/2009
einstimmig beschlossen
Ö 8
Umwandlung der Hauptschule Wolbeck in eine erweiterte Ganztagsschule mit einem Ganztagszug zum Schuljahr 2008/2009
einstimmig beschlossen
Ö 9
Wirtschaftsplan Spielzeit 2008/2009 der Städtischen Bühnen
einstimmig beschlossen
Ö 10
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 11
NRW-Sportschule
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 12
Künftige Nutzung des ehemaligen Freibades Nienberge und des Hallenbades Amelsbürenhier: Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Freibades Nienberge sowie Planungs- und Baubeschluss des Hallenbades Amelsbüren
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Münster - finanzielle Gesamtentwicklung
einstimmig beschlossen
Ö 14
Kinderhorte - ein Förderangebot der Jugendhilfe für Schulkinder
einstimmig beschlossen
Ö 15
"Kinderhort Berg Fidel" - Weiterführung des Hortes der AWO im Stadtteil Berg-FidelErrichtungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 16
Umsetzung des Kinderbildunggesetzes - Personalentwicklung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
einstimmig beschlossen
Ö 17
Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide: Programmverlängerung bis 2010
einstimmig beschlossen
Ö 18
Fortschreibung des Klimaschutzprogrammes und des Klimaschutzzieles der Stadt Münster bis 2020 - Ergebnisse der Klimakonferenz vom 24.08.2007 -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 19
Park Sentmaring
einstimmig beschlossen
Ö 20
Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 21
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2008
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
Ö 22
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, - Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010 und für das Offenhalten der Verkaufsstellen am 01.06.2008 zu der Vera nstaltung "6. Gremmendorfer Straßenfest"
einstimmig beschlossen
Ö 23
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr 2007
zur Kenntnis genommen
Ö 24
Ergänzung der Leitlinie zur Genehmigungspraxis bei der Freigabe von Verkaufssonntagen nach dem Ladenöffnungsgesetz
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 25
Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder in der Trägerschaft der Stadt Münster"
einstimmig beschlossen
Ö 26
Umwandlung von städtischen Förderschulen in Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 27
Modellprojekt "Wohnen für Hilfe" - Wohnpartnerschaften zwischen älteren und jungen Menschen - Abschlussbericht
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 28
Bauleitplanung
Ö 28.1
Stadtbezirk West
Ö 28.1.1
Bebauungsplan Nr. 516: Gievenbeck - Austermannstraße / Parkanlage KinderbachtalBeschluss zur Aufstellung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 28.1.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum FeldstiegeSatzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 28.2
Stadtbezirk Nord
Ö 28.2.1
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 277: Kinderhaus - Kanalstraße / Wangeroogeweg für den Bereich Kanalstraße 381 / Memmertweg1. Beschluss zur Änderung2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 29
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö Nachtrag: 06.03.2
nachgereichter Beschlusspunkt des Hauptausschusses
Ö 30 Nachtrag: 06.03
Weiterführung der Stadtbücherei Hansaplatz mit Freiwilligen
einstimmig geändert beschlossen
Ö 31
Verschiedenes
N 8
gesperrte Information