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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
April 22, 2008 5:06 p.m. - 6:30 p.m.

Agenda

Ö 1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3.1 Nachtrag: 18.0
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Entscheidungen
Ö 4.1
Prinz-Eugen-Straße - Ausbau zwischen Am Krug und Sentmaringer Weg -- Baubeschluss Straßenbau -
einstimmig beschlossen
Ö 4.2
Umsetzung Kinderbildungsgesetz - Einzelmaßnahme: Ev. Sternkindergarten, Sternstraße 8 -10 - Ausbau des Kindertagesbetreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren- Investitionskostenzuschuss für den Umbau
einstimmig beschlossen
Ö 4.3
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes - Einzelmaßnahme: Kindertagesstätte Kinderhäuschen e.V. , Salzmannstr. 53, 48147 Münster- Ausbau des Kindertagesbetreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren- Investitionskostenzuschuss für den Umbau
einstimmig beschlossen
Ö 4.4
1. Sanierung des Spielplatzes an der Thomas-Morus-Schule2. Schulhofumgestaltung Thomas-Morus-Schule
einstimmig beschlossen
Ö 4.5
Kindertagesstätte am Inselbogen, Neuordnung der Erschließung
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 5
Anhörungen
Ö 5.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 1. Adventssonntag im Stadtbezirk Münster-Mitte, -Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010
mehrheitlich abgelehnt
Ö 5.2
Grevener Straße 31 / 33a) Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 19.02.2008 "Weiteres Vorgehen Grevener Straße"b) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 20.02.2008 "Grevener Straße: Kostengünstigen Wohnraum erhalten"c) Anregung nach § 24 GO NRW der Hausgemeinschaft Grevener Straße 31
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 5.3
2. Nahverkehrsplan Stadt Münster - Erfahrungsbericht und Entscheidung
einstimmig beschlossen
Ö 5.4
"Das Osttor zu Münsters Innenstadt aufwerten - den Stadtraum zwischen Salzstraße (Promenade), Eisenbahnstraße, Friedrichstraße und Wolbecker Straße städtebaulichqualitätvoll gestalten"Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. 0057/2007 vom 03.12.2007
einstimmig beschlossen
Ö 5.5
Kanalsanierung Dieckstraße
einstimmig beschlossen
Ö 5.6
Kanalsanierung Prinz-Eugen-Straße
einstimmig beschlossen
Ö 5.7
Sanierungsmaßnahmen Aasee 2008
einstimmig beschlossen
Ö 5.8
Anregungen gem. § 24 GO NRW, Nrn. 88, 89, 90, 93, 94 und 99/ 2007, " Nummerierung von Parkbänken"
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 6
Berichte
Ö 6.1
Neugestaltung des Platzes am Graphikmuseum Pablo Picasso / Königsstraße
zur Kenntnis genommen
Ö 6.2
Baukostenzuschüsse an die Mitgliedsvereine des Stadtsportbund Münster e. V.hier: Antragseingang zum 29.02.2008 für 2009 ff.
zur Kenntnis genommen
Ö 7
Anträge/Anregungen und Anfragen
Ö 7.1
Neu-/Umgestaltung des Nordplatzes
eingebracht
Ö 7.2
Parkende Fahrzeuge auf dem Adolph-Kolping-Platz
eingebracht
Ö 7.3
Engstelle für Busse und Fußgänger in der Hörsterstraße
zur Kenntnis genommen
Ö 7.4
Planungen für das Grundstück zwischen Schifffahrter Damm und Dortmund-Ems-Kanal, nördlich Mauritzheide
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
Ö 8.1
Verkehrsabläufe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße/Hafenstraße verdeutlichen
zur Kenntnis genommen
Ö 8.2
Verkehrsspiegel an der Einmündung Sibeliusstraße / Hoher Heckenweg
zur Kenntnis genommen
Ö 8.3
Baumaßnahme Ludgerikreisel - Hafenstraße
zur Kenntnis genommen
Ö 8.4
Erfahrungsbericht Umgestaltung des Geistmarktes
zur Kenntnis genommen
Ö 8.5
Entsorgung der Gelben Säcke im Stadtbezirk Mitte
zur Kenntnis genommen
Ö 8.6
Neue Pflasterung von Gehwegen und Einfahrten an der Hammer Straße
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 10
Verschiedenes
N 4
gesperrte Information