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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Dec. 12, 2012 5:14 p.m. - 11:06 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Ö 2
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 2.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0036/2012 "Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!"
Ö 2.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. A-R/0043/2012 "Münster braucht peiswerten Wohnraum für alle!Wohn+Stadtbau finanziell und personell ertüchtigen - (Konversions-)Flächen für bezahlbaren Wohnraum sichern!"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0040/2012 "PRIMUS Modellprojekt Schule 1 - 10, - ein Modell für Münster"
mehrheitlich beschlossen
Ö 3
Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen GebäudenFortschreibung des Mittelbedarfes
zur Kenntnis genommen
Ö 4.1
Neubau einer Zweifachsporthalle und perspektivische Erweiterung der Peter-Wust-Schule in zwei Bauabschnitten- Ergebnis des Wettbewerbs- Beauftragung der Architektenleistungen
Ö 5
Neubau einer Zweifachsporthalle für das Ostviertel - Zustimmung zum Wettbewerbsergebnis - Beauftragung der Architektenleistungen
einstimmig beschlossen
Ö 6.1
Ergebnisse des Expertenworkshops "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" und weiteres Vorgehen
Ö 7
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2013
zur Kenntnis genommen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt 2013
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2013
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 9.1
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Ö 10
Bürgerhaushalt
Ö 10.1
Bürgerhaushalt 2012 - Beratung der 102 bestplatzierten Bürgervorschläge
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 10.2
Bürgerhaushalt 2011 - Zweiter Rechenschaftsbericht
zur Kenntnis genommen
Ö 11
Umfeld Lotharinger Kloster/Standesamt: Kleine Lösung
mehrheitlich beschlossen
Ö 12
Vergabe von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost- Zuschussvergabe- Aufhebung der Richtlinien
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Verlagerung des SC Westfalia Kinderhaus 1920 e. V. zur Bezirkssportanlage Große Wiese in Münster-Kinderhaushier: Errichtungsbeschluss und Anpassung des vorhandenen Raumprogramms
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 14.1
Kommunale Koordinierung im Rahmen des Übergangssystems von der Schule in Ausbildung und Beruf
Ö 15
Künftige Unterbringung der VHS
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 16
Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung) ab 2013 ff
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 17
Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts " Teil - sein - Teilhaben. Zukunft aktiv gestalten"
einstimmig beschlossen
Ö 18
Festlegung von Steuern, Gebühren, Tarifen und Entgelten
Ö 18.1
Gewerbesteuer und Grundsteuern - Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2013 bis 2015
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18.1.1
Gewerbesteuer und Grundsteuern - Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2013
Ö 18.2
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 18.3
Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18.4
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2013
einstimmig beschlossen
Ö 18.5
Abfallgebühren 2013
einstimmig beschlossen
Ö 18.6
Straßenreinigungsgebühren 2013
einstimmig beschlossen
Ö
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
Ö 19
Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster - Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0075/2010 - Damit nichts anbrennt: Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv fördern
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 20
Wirtschaftsplan 2013 der citeq
einstimmig beschlossen
Ö 21
Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 22.1
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ö 23
Erlass einer Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen"
einstimmig beschlossen
Ö 24
Strategisches Flächenmanagement: Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
zur Kenntnis genommen
Ö 25
Änderung der Abfallsatzung
einstimmig beschlossen
Ö 26
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster- Wirtschaftsplan 2013- Finanzplan 2013 - 2017
einstimmig beschlossen
Ö 27
Sanierung des Blockheizkraftwerks Münster-Coerde- Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 28.1
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Rahmenvorgaben
Ö 29
Reaktivierung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE) Münster Sendenhorst (- Neubeckum)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 30
Städtebauliche Optimierung nördlich Stadthafen 1 (Grundstücke der Stadtwerke Münster GmbH) / Liegenschaftliches Konzept
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 31.1
Gesamtstädtisches Konzept zur Ermittlung von Flächenpotenzialen zur Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) und zur Darstellung entsprechender Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Stadt Münster
Ö 32.1
"Zielwert für die Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche für das Jahr 2020" für die Umweltdaten Münster und Anregung des Landschaftsbeirates gemäß § 24 GO NRW zur Thematik "Flächenverbrauch"
Ö 33.1
Mittagsverpflegung in Schulen
Ö 34
Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2013/14
einstimmig beschlossen
Ö 35
Theaterbetrieb weiter optimieren - Qualität bewahrenAntrag an den Rat Nr. A-R/0033/2012 der SPD-Fraktion vom 19.06.2012
zur Kenntnis genommen
Ö 36
Verfahren zur Einräumung der Wegerechte für das Elektrizitätsversorgungs- und Gasnetz in der Stadt Münster (Konzessionsvergabe nach § 46 Abs. 3 EnWG))
einstimmig beschlossen
Ö 37
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld über die Durchführung der Aufgaben des Amtsapothekers / der Amtsapothekerin
einstimmig beschlossen
Ö 38
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2013
einstimmig beschlossen
Ö 39
Satzungen der kommunalen Stiftungen (örtliche Stiftungen gem. § 100 GO NRW), hier: Satzungsänderung
einstimmig beschlossen
Ö 40
Aufhebung der Stiftung Zumsande-Plönies / Übernahme des Vermögens und des Stiftungszwecks durch die Stiftung Bürgerwaisenhaus
einstimmig beschlossen
Ö 41
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 42
Bauleitplanung
Ö 42.1
Stadtbezirk Nord
Ö 42.1.1
Bebauungsplan Nr. 557: Coerde - Stadtteilzentrum am HamannplatzBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 43
Zuständigkeit des Ausschusses für Umweltschutz und Bauwesen für kommunalen Klimaschutzhier: Änderung der Zuständigkeitsordnung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 44
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 45
Verschiedenes
N 12
gesperrte Information