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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Sept. 21, 2011 5:55 p.m. - 7:53 p.m.

Agenda

Ö 1
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
Ö 5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 6
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 7
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 8
Anregungen des Integrationsrates
Ö 9
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 10
Haushalt 2012
Ö 10.1
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012Etatreden: Oberbürgermeister Markus LeweStadtkämmerin Helga Bickeböller
Ö 10.2
Bürgerhaushalt 2011hier: Statusbericht
zur Kenntnis genommen
Ö 10.3
Bürgerhaushalt 2011 - hier: Einbringung der 90 bestplatzierten Bürgervorschläge
einstimmig beschlossen
Ö 10.4
Ergänzende Investitionsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2012
einstimmig beschlossen
Ö 10.5
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: - Sanierung Stadthaus 1 -
Vorlage eingebracht
Ö 10.6
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
einstimmig beschlossen
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2011
zur Kenntnis genommen
Ö 12
2. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
einstimmig beschlossen
Ö 13.1
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Ö 14
Atomstromfreies Münster bis 2020 - Ausbaustrategie für klimaschonende Energieerzeugung durch die Stadtwerke Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 15
Abschluss von Managementkontrakten
Ö 15.1
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2012 bis 2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 15.2.1
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ö 16
Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungStädtisches Stadion an der Hammer StraßeSanierung und Umbau des UmkleidegebäudesGrundsatzbeschluss, Zustimmung zur Planung und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 17.1
Dritter Nahverkehrsplan Stadt Münster - Aufstellungsbeschluss
Ö 18
Förderrichtlinien Denkmalpflege der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 19
Kindertagesbetreuungsbericht 2011/2012
einstimmig geändert beschlossen
Ö 20
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Befristete Erweiterung der städt. Kita Eichenaue, Eichenaue 3, 48157 Münster-Handorf im Rahmen der notwendigen bedarfsgerechten Angebote zum Ausbau von Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 2011/2012"
einstimmig beschlossen
Ö 21
Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle des ehemaligen Südbades
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 22
Handlungskonzept zur Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster Umsetzungskonzept für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit
einstimmig geändert beschlossen
Ö 23
Beirat für Klimaschutz Münster
einstimmig geändert beschlossen
Ö 24
Neufassung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Münster "Münsternadel - Ehrung für vorbildlichen bürgerschaftlichen Einsatz"
einstimmig beschlossen
Ö 25
Bauleitplanung
Ö 25.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 25.1.1
Veränderungssperre Nr. 102 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 532: Östlich der Straße "Am Schlossgarten"
einstimmig beschlossen
Ö 25.1.2
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 33 für den Bereich Windthorststraße / Ludgeristraße / Prinzipalmarkt / Salzstraße / Loergasse / LoerstraßeSatzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 26.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ö 27
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
einstimmig beschlossen
Ö 28
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig geändert beschlossen
Ö 29
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 29.1
Transparenz und Demokratie in der Verwaltungsspitze
mehrheitlich abgelehnt
Ö 30
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Ö 30.1
Photovoltaik-Anlagen auf Sportanlagen fördern
verwiesen
Ö 30.2
Gewerbliche Schwarzarbeit bekämpfen - Arbeitsplätze sichern
verwiesen
Ö 31
Verschiedenes
N 6
gesperrte Information