Skip navigation
Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
March 12, 2008 5:48 p.m. - 9:18 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 7
Anregungen des Ausländerbeirates
Ö
Etat 2008
Ö
Beschlusspunkte zum Haushalt
Ö 8
Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2008
mehrheitlich beschlossen
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2008
mehrheitlich beschlossen
Ö 10
Eröffnungsbilanz der Stadt Münster zum 01.01.2008 (vorläufig)
einstimmig beschlossen
Ö 11
Einrichtung integrativer Lerngruppen an der Droste-Hauptschule Roxel ab dem Schuljahr 2008/2009
einstimmig beschlossen
Ö 12
Umwandlung der Hauptschule Wolbeck in eine erweiterte Ganztagsschule mit einem Ganztagszug zum Schuljahr 2008/2009
einstimmig beschlossen
Ö 13
Wirtschaftsplan Spielzeit 2008/2009 der Städtischen Bühnen
einstimmig beschlossen
Ö 14
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
mehrheitlich beschlossen
Ö 15
NRW-Sportschule
einstimmig geändert beschlossen
Ö 16
Künftige Nutzung des ehemaligen Freibades Nienberge und des Hallenbades Amelsbürenhier: Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Freibades Nienberge sowie Planungs- und Baubeschluss des Hallenbades Amelsbüren
einstimmig beschlossen
Ö 17
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Münster - finanzielle Gesamtentwicklung
einstimmig beschlossen
Ö 18
Kinderhorte - ein Förderangebot der Jugendhilfe für Schulkinder
einstimmig beschlossen
Ö 19
"Kinderhort Berg Fidel" - Weiterführung des Hortes der AWO im Stadtteil Berg-FidelErrichtungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 20
Umsetzung des Kinderbildunggesetzes - Personalentwicklung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
einstimmig beschlossen
Ö 21
Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide: Programmverlängerung bis 2010
einstimmig beschlossen
Ö 22
Fortschreibung des Klimaschutzprogrammes und des Klimaschutzzieles der Stadt Münster bis 2020 - Ergebnisse der Klimakonferenz vom 24.08.2007 -
mehrheitlich beschlossen
Ö 23
Park Sentmaring
einstimmig beschlossen
Ö 24
Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö
Sonstige Beschlusspunkte
Ö 25
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, - Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010 und für das Offenhalten der Verkaufsstellen am 01.06.2008 zu der Vera nstaltung "6. Gremmendorfer Straßenfest"
mehrheitlich beschlossen
Ö 26
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr 2007
zur Kenntnis genommen
Ö 27
Ergänzung der Leitlinie zur Genehmigungspraxis bei der Freigabe von Verkaufssonntagen nach dem Ladenöffnungsgesetz
mehrheitlich beschlossen
Ö 28
Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder in der Trägerschaft der Stadt Münster"
einstimmig beschlossen
Ö 29
Umwandlung von städtischen Förderschulen in Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
einstimmig beschlossen
Ö 30
Modellprojekt "Wohnen für Hilfe" - Wohnpartnerschaften zwischen älteren und jungen Menschen - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen
Ö 31
Bauleitplanung
Ö 31.1
Stadtbezirk Münster-West
Ö 31.1.1
Bebauungsplan Nr. 516: Gievenbeck - Austermannstraße / Parkanlage KinderbachtalBeschluss zur Aufstellung
mehrheitlich beschlossen
Ö 31.1.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum FeldstiegeSatzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 31.2
Stadtbezirk Münster-Nord
Ö 31.2.1
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 277: Kinderhaus - Kanalstraße / Wangeroogeweg für den Bereich Kanalstraße 381 / Memmertweg1. Beschluss zur Änderung2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 32
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 33
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 34
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 34.1
Bürgernähe stärken, einheitliche Behördenrufnummer 115 zügig vorbereiten
verwiesen
Ö 34.2
Münster für Alle: Münsterpass wieder auflegen!
verwiesen
Ö 34.3
"Neuausrichtung der kommunalen Altenpolitik:Wohnen und Pflege im Quartier sichern - Neue Vernetzungsstrukturen im Stadtteil entwickeln - kommunale Fachdienste bündeln und auf den Stadtteil ausrichten!"
verwiesen
Ö 34.4
Kinder fördern, Eltern entlasten: Das letzte Kindergartenjahr wird beitragsfrei
verwiesen
Ö 34.5
Hürden für Betreuungsangebote abbauen -Mehr Bildungschancen durch kostenloses Mittagessen für Kinder aus einkommensschwachen Familien
verwiesen
Ö 34.6
Münster in Bewegung - Neue Sportangebote für Familien und Jugendliche schaffen
verwiesen
Ö 34.7
Planung für III. Nordtangente einstellen
verwiesen
Ö 35
Verschiedenes
N 5
gesperrte Information