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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Feb. 16, 2011 6:26 p.m. - 9:38 p.m.

Agenda

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
Ö 5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 6
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6.1
Entwicklung der Zahlen zum Erstwohnsitz
Ö 6.2
Zufriedenheit der Nutzer mit der IT-Infrastruktur der Schulenin Münster
Ö 7
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 8
Anregungen des Integrationsrates
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 10
Befristete Beibehaltung der zur Umsetzung des Zukunftsinvestionsgesetzes und des Konjunkturprogrammes geänderten Wertgrenzen, - Änderung der Zuständigkeitsordnung - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
mehrheitlich abgelehnt
Ö 11
Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 12
Gremienbesetzung Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)
einstimmig beschlossen
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2010
zur Kenntnis genommen
Ö 14
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2010 gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWzur Änderung der Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
einstimmig beschlossen
Ö 15
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
einstimmig beschlossen
Ö 16
PTA-Lehranstalt Münster, hier: Weiteres Verfahren
mehrheitlich beschlossen
Ö 17
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 04,03 "Westfälische Schule für Musik und Förderung der e.V.-Musikschulen"), hier Rahmenbedingungen der Förderung am 2011 / Neue Finanzformel
einstimmig beschlossen
Ö 18
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
einstimmig geändert beschlossen
Ö 19.1
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen
Ö 20
Stiftung Magdalenenhospital: Änderung der Stiftungsprogramme "Förderung altenfreundlicher Wohnungen" und "Hilfen zum Umzug"
zur Kenntnis genommen
Ö 21.1
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster
Ö 22.1
Umweltdaten Münster 2009
Ö 23
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
mehrheitlich beschlossen
Ö 24
Bauleitplanung
Ö 24.1
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ö 24.1.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-BusinessPark Münster Industrie- und Gewerbegebiet (Autobahn A1 / Kappenberger Damm / Wiedaustraße / Liekfor / Bahnlinie Münster-Lünen / Dortmund-Ems-Kanal)Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 24.1.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-Businesspark Münster Industrie- und Gewerbegebiet (Autobahn A1 / Kappenberger Damm / Wiedaustraße / Liekfor / Bahnlinie Münster-Lünen / Dortmund-Ems-Kanal)1. Beschluss zur Änderung2. Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 25
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe UWG/ÖDP "Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungenhier: Rechtsstatus der Gruppe UWG /ÖDP
einstimmig beschlossen
Ö 26
Änderung der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit
einstimmig beschlossen
Ö 27
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig geändert beschlossen
Ö 28
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 28.1
Resolution "Zügiger Ausbau der B 51 - Ortsumgehung Münster - Zwischen Lütkenbecker Weg und dem Schiffahrter Damm
mehrheitlich beschlossen
Ö 28.2
Resolution "Kommunaler Finanzausgleich: Transparenz schaffen und Kommunen angemessen beteiligen
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 28.3
Einführung von Schuleinzugsbezirken prüfen
einstimmig beschlossen
Ö 28.4
Das Konnexitätsprinzip beachten, Selbstverwaltung gewährleisten
zurückgezogen
Ö 28.5
Stärkung kommunaler Kompetenz bei den Kriterien zur Aufnahme an weiterführenden Schulen
mehrheitlich beschlossen
Ö 29
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Ö 29.1
Ein Zeichen setzen - Teilhabechancen von Kindern verbessern
verwiesen
Ö 29.2
Winterdienst: Auch bei extremen Wetterbedingungen Sicherheit und Verkehrsfluss gewährleisten
verwiesen
Ö 29.3
KiTa-Hearing - Elternbedarf bestimmt Öffnungszeiten
verwiesen
Ö 29.4
Dem Winter gelassen die Stirn bieten: Den Winterdienst in Münster verbessern
verwiesen
Ö 29.5
Gasbohrungen vor Münsters Toren - erst prüfen, dann informieren und Bürger beteiligen
verwiesen
Ö 29.6
Bessere Teilhabe im öffentlichen Leben für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen- Ampelphasen angemessen gestalten
verwiesen
Ö 29.7
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung stärken -Bürgerinnen- und Bürgeranregungen transparenter gestalten!
verwiesen
Ö 29.8
Weiteres Vorgehen zur Beteiligung am RWE-Projekt"Black GEKKO" der Stadtwerke Münster GmbH
verwiesen
Ö 29.9
Energiepark Münster
verwiesen
Ö 29.10
Schülerticket für Kinder und Jugendliche, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, finanziell ermöglichen
verwiesen
Ö 29.11
Wirtschaftliche und finanzielle Bedeutung der Streitkräfte darstellen - Einfluss auf den Erhalt des Bundeswehr-Standortes Münster nehmen
verwiesen
Ö 29.12
Stadtteilrahmenplan Kinderhaus
verwiesen
Ö 30
Verschiedenes
N 4
gesperrte Information