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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
April 2, 2014 5:03 p.m. - 10:39 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Ö 2
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat: A-R/0002/2014"Aktualisierung und Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts vornehmen - Regionales Einzelhandelskonzept voranbringen"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 2.2
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0003/2014 "Kurze Wege nutzen, neue Perspektiven eröffnen - regelmäßige Arbeitsmarkt-Konferenz einberufen"
mehrheitlich beschlossen
Ö 3
Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Erfahrungsbericht zur Speakers" Corner an der Engelenschanze/Windthorststraße
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2014)
einstimmig beschlossen
Ö 6
Reform des Zuschusswesens der Stadt Münster - Zwischenbericht -
zur Kenntnis genommen
Ö 7.1
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien der Stadt Münster
Ö 8
Umbau und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Rösnerstraße 10- Baubeschluss
zurückgezogen
Ö 9
Leitsystem Skulpturensammlung
einstimmig beschlossen
Ö 10
Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit
zur Kenntnis genommen
Ö 11
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2014
einstimmig beschlossen
Ö 12
Fortsetzung des Hochzeitswaldes Münster sowie Schaffung einer Stätte der Erinnerung - Ein Erinnerungswald in Münster
einstimmig beschlossen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 13
Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011-2013 und Aktionsplan 2013 - 2015
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 14
Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen und Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung der Projekte Kompetenzzentrum Münsterland (Competentia Münsterland), Gleichstellen von Frauen in der Wirtschaft und und "Gender Kompetent" im Rahmen des Landesprogramms "Kein Abschluss ohne Anschluss".
einstimmig beschlossen
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 16
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2014
einstimmig beschlossen
Ö 17
Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster
einstimmig geändert beschlossen
Ö 18.1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen durch die Stadt Münster für die Gemeinde Everswinkel
Ö 19
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Handorf der Freiwilligen Feuerwehr Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 20
Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011 und 2012
einstimmig beschlossen
Ö 21
Ankauf der Grundstücke im Bereich der Oxford-Kaserne, Roxeler Straße 340, in Münster-Gievenbeck
einstimmig beschlossen
Ö 22
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2013
zur Kenntnis genommen
Ö 23
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2014
einstimmig beschlossen
Ö 24
Sozialgerechte Bodennutzung in Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 25.1
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Ö 26
Nutzung einer Teilfläche der Augustin-Wibbelt-Schule als Kindertagesstätte Auf dem Dorn 14, Münster- Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 27
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10- Baubeschluss -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 28.1
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ö 29.1
Baulandprogramm 2014 - 2020
Ö 30
Städtisches Stadion Hammer Straße - Neubau Sitzplatztribüne Westkurve, Ergebnis der Machbarkeitsstudie
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 31
Reisebusparken am Schlossplatz in der Vorweihnachtszeit: Neuregelung ab 2014
einstimmig beschlossen
Ö 32.1
Auslobung und Mittelbereitstellung zum städtebaulichen Gutachterverfahren Oxford-Kaserne - Konversion Oxford-Kaserne -
Ö 33
Wirtschaftsplan 2014 für Münster Marketing
einstimmig beschlossen
Ö 34
Stadtfeste ab 2015
einstimmig beschlossen
Ö 35.1
Schulische Integration von zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Ö 36
Umwandlung des 2. Zuges der Hauptschule Wolbeck in einen erweiterten Ganztagszug zum Schuljahr 2014/2015
einstimmig beschlossen
Ö 37
Festival FLURSTÜCKE 2015hier: Mittelbereitstellung
einstimmig beschlossen
Ö 38
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theaters Münster für das Wirtschaftsjahr 2012/2013
einstimmig beschlossen
Ö 39
Wirtschaftsplan 2014/2015 des Theaters Münster
einstimmig beschlossen
Ö 40
Flexible Kindertagesbetreuung in Münster
einstimmig beschlossen
Ö 41.1
Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne, Gievenbeck
Ö 42
Ausweitung der Förderangebote für Grundschulkinder im Offenen Ganztag- Förderinseln
einstimmig beschlossen
Ö 43
Einrichtung neuer Gruppen an Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/15
einstimmig beschlossen
Ö 44
Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Pantaleon, Roxel
einstimmig beschlossen
Ö 45
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen - Zusätzliche Beiträge für Extrazeit in städt. Kindertageseinrichtungen
einstimmig beschlossen
Ö 46
Anpassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds " Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
einstimmig beschlossen
Ö 47
Trägerausschreibung für die zweigruppige Dependance einer Kindertageseinrichtung in Coerde am Kiesekampweg
einstimmig beschlossen
Ö 48
Zuschuss für Instandsetzungs- und -haltungskosten für das Sportbad der DJK Coburg
einstimmig beschlossen
Ö 49
Jahresbericht der Arbeit der Ombudsstelle
zur Kenntnis genommen
Ö 50
Steuerung von Leistungen mit Bezug zu Aufgaben für Arbeitssuchende (SGB II)
einstimmig beschlossen
Ö 51
Aktualisiertes Migrationsleitbild 2014
einstimmig beschlossen
Ö 52
Wirtschaftsplan der Hüfferstiftung für das Jahr 2014
einstimmig beschlossen
Ö 53
Leitbild der Kommunalen Stiftungen und Leitbild der FreiwilligenAgentur
einstimmig beschlossen
Ö 54
Feststellung von Jahresabschlüssen
Ö 54.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
einstimmig beschlossen
Ö 54.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Sozialholding Klarastift GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 54.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Klarastift Service GmbH
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 54.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 55
Ausschreibung und Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Flüchtlingseinrichtung in Roxel, Zum Schultenhof
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 56
Sozialmonitoring: Konkretisierung und weiteres Verfahren
einstimmig beschlossen
Ö 57.1
Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen, hier: Zeitlich befristete Maßnahmen zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Containerbauweise und zur Einrichtung einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtungund perspektivische Errichtung von Flüchtlingseinrichtungen
Ö 58
Organisation der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen bei der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 59
Zielvereinbarung 2014 mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW
einstimmig beschlossen
Ö 60
Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 2014 - 2017
einstimmig beschlossen
Ö 61
Luftreinhalteplan Münster 2014
einstimmig beschlossen
Ö 62.1.1
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Satzungsbeschluss
Ö 63
Bauleitplanung
Ö 63.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 63.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558: Von-Steuben-Straße / Berliner Platz / Bahnhofstraße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 63.1.2
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 310 im Bereich Goldstraße / Enkingweg1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 63.2
Stadtbezirk West
Ö 63.2.1
Bebauungsplan Nr. 540: Mecklenbeck - Schürbusch, ehemaliger Standort der Peter-Wust-Schule1. Beschluss zur Aufstellung2. Kenntnisnahme des Entwurfs
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 63.3
Stadtbezirk Südost
Ö 63.3.1
Bebauungsplan Nr. 552: Gremmendorf - Wiegandweg1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 63.4
Stadtbezirk Ost
Ö 63.4.1
Bebauungsplan Nr. 567: Wolbecker Straße / August-Schepers-StraßeBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 64
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 65
Verschiedenes
N 11
gesperrte Information