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Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Rotunde, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Nov. 26, 2015 5:07 p.m. - 9:17 p.m.

Agenda

Ö 1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
Ö 2
Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2.1
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4
Einbringen von Eingaben
Ö 5
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
Ö 5.1
Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Erste Ergebnisse und weiteres Vorgehen
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 5.2
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster - Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption
einstimmig beschlossen
Ö 5.4
Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung und Einstieg in die thermische Klärschlammverwertung und Sanierung der Schlammentwässerung auf der Hauptkläranlage
einstimmig geändert beschlossen
Ö 5.5
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),hier: Änderung der Gebührentarife
einstimmig beschlossen
Ö 5.6
Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.7
Halle Münsterland, Congress Centrum, Sanierung TonnendachAlbersloher weg 32, 48155 Münster- Baubeschluss -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.8
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.9.1
Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule MünsterBeschluss zur Durchführung eines nicht offenen Architektenwettbewerbs
Ö 5.10
Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.11
Sanierungsmaßnahmen im Stadtmuseum
einstimmig beschlossen
Ö 5.12
Antrag an den Rat Nr. A-R/0031/2015: Speicher für den Sonnenstrom
einstimmig beschlossen
Ö 5.13
Antrag an den Rat Nr. A-R/0065/2015: Energiepark Münster
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 5.14
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat (Nr. A-R/0036/2015) vom 08.06.2015Nitratkonzentrationen in der Werse senken - Wasserverschmutzung an der Quelle bekämpfen
einstimmig beschlossen
Ö 5.15
Neubau einer 5-Gruppen Kindertageseinrichtung an der Malteserstraßehier: Zustimmung zur Planung
einstimmig beschlossen
Ö 5.16
Grevener Straße / Am Burloh – Umbau des Knotenpunktes zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer und Fußgänger und barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Burloh C und D“ im Zuge der Instandsetzungsmaßnahmen zwischen Nienkamp und Kanalstraß e- Baubeschluss Straßenbau -
einstimmig beschlossen
Ö 5.17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf - Nordwestlich Gremmendorfer Weg- Baubeschluss Kanalbau -
einstimmig beschlossen
Ö 5.18
Umbau des Knotenpunktes Weseler Straße / B51 "Spinne" 2. BABaubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 5.19
Bebauungsplan Nr. 566 Hiltrup - Malteserstraße / Langestraße- Baubeschluss Kanalbau -
einstimmig beschlossen
Ö 5.20
Edelbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung des Unterlaufs von der Straße Havichhorster Mühle bis zur Mündung in die Werse - Baubeschluss -
Ö 5.21
Canisiusgraben - naturnaher Ausbau, ökologische Gewässerverbesserung und Hochwasserschutz des Unterlaufs vom Canisiusweg bis zur Mündung in den Aasee- Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 5.22
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup
einstimmig beschlossen
Ö 5.23
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte
einstimmig beschlossen
Ö 5.24
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord
einstimmig beschlossen
Ö 5.25
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost
einstimmig beschlossen
Ö 5.26
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost
einstimmig beschlossen
Ö 5.27
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West
einstimmig beschlossen
Ö 5.28
Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup
vertagt
Ö 5.29
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention1. Bericht über den Stand der Umsetzung
zur Kenntnis genommen
Ö 5.30
Information zu Gender Budgeting
zur Kenntnis genommen
Ö 5.31
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016
zur Kenntnis genommen
Ö 5.32
Verkehrsinfrastrukturbericht Münster 2015
vertagt
Ö 5.33
Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte
zur Kenntnis genommen
Ö 5.34
Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost
zur Kenntnis genommen
Ö 5.35
Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West
zur Kenntnis genommen
Ö 5.36
Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord
zur Kenntnis genommen
Ö 5.37 Nachtrag: 18.
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-WolbeckBeschluss zur Durchführung eines nicht offenen Architektenwettbewerbes
einstimmig geändert beschlossen
Ö 6
Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2016 ff.
Ö 7
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
Ö 8
Verschiedenes
N 6
gesperrte Information