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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Feb. 12, 2014 6:29 p.m. - 9:51 p.m.

Agenda

Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 4
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 5
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6
Anregungen des Integrationsrates
Ö 7
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 8
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Ö 9
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 10
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 11
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2014
mehrheitlich beschlossen
Ö 12
Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren - Ergebnisses des Fachbeirates Frieden
einstimmig geändert beschlossen
Ö 13
Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2014
einstimmig geändert beschlossen
Ö 14.1.1
Einführung einer optimierten immobilienwirtschaftlichen Steuerung in der Stadt Münster
Ö 15
Sozialgerechte Bodennutzung in Münster
Vorlage eingebracht
Ö 16
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Verwaltungsgebührentarif) der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 17
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 18
Künftige Unterbringung der VHS, der Schulpsychologischen Beratungsstelle und der Westfälischen Schule für Musik
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 19
Investorenwettbewerb nördlich Stadthafen 1, Flächen der Stadtwerke Münster GmbH (Hafenweg 34-44)
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 20
Das Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT): Rückblick, Sachstand, Perspektiven
zur Kenntnis genommen
Ö 21
Bürgerumfrage 2013: Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Lebensbedingungen in Münster", "Wohnen in Münster" und "Verkehr in Münster"
zur Kenntnis genommen
Ö 22
Entwurf Landesentwicklungsplan (LEP) NRW - Stellungnahme Stadt Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 23
Umstrukturierung des Förderschulangebotes "Lernen"
einstimmig beschlossen
Ö 24
Interimsweise Nutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung des Fachwerk Gievenbeck als Dependance der Kita Gescherweg in Münster Gievenbeck
einstimmig beschlossen
Ö 25
Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg in Münster Coerde als Dependance einer in Coerde bestehenden Kindertageseinrichtung
einstimmig beschlossen
Ö 26.1
Errichtungsbeschluss für den Neubau der städtischen Übergangswohnungen für Obdachlose am Schwarzen Kamp
Ö 27.1
Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen
Ö 28.1
Weitere Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Flüchtlinge in Münster
Ö 29
Bauleitplanung
Ö 29.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 29.1.1
Bebauungsplan Nr. 565: Sentmaringer Weg 21Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 29.2
Stadtbezirk Münster-West
Ö 29.2.1
Bebauungsplan Nr. 540: Mecklenbeck - Schürbusch, ehemaliger Standort der Peter-Wust-Schule1. Beschluss zur Aufstellung2. Kenntnisnahme des Entwurfs
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 29.3
Stadtbezirk Münster-Nord
Ö 29.3.1
Bebauungsplan Nr. 550: Coerde - Volbachweg / Wesselerweg1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 29.4
Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 29.4.1
1. 52. Änderung des Flächennnutzungsplans im Stadtbezirk Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Am Steintor / Petersheide / PetersdammBeschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 509: Wolbeck - Am Steintor / Petersheide / PetersdammBeschluss zurAufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 30
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 31
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 31.1
BImA: Der Gemeinwohlorientierung Geltung verschaffen - das Höchstpreisprinzip ablösen
einstimmig beschlossen
Ö 32
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Ö 32.1
Vor der weiteren Planung der Sporthalle Innenstadt den Bedarf an einer Sportveranstaltungshalle in der Innenstadt genauer prüfen
verwiesen
Ö 32.2
Aktualisierung und Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes vornehmen - Regionales Einzelhandelskonzept voranbringen
verwiesen
Ö 32.3
Kurze Wege nutzen, neue Perspektiven eröffnen - regelmäßige Arbeitsmarkt-Konferenz einberufen
verwiesen
Ö 33
Verschiedenes
N 6
gesperrte Information