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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
May 11, 2016 5:48 p.m. - 10:50 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1
Schließung Sparkassenfiliale Berg Fidel
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6.1
Beibehaltung Sparkassenfiliale Berg Fidel
verwiesen
Ö 7
Anregungen des Integrationsrates
Ö 8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 9
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 10
Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 - Finanzeckwerte
zur Kenntnis genommen
Ö 11
Innensanierung Stadthaus I
Ö 11.1
Denkmalwert des Objekts Klemensstr. 10
zur Kenntnis genommen
Ö 11.2
Stadthaus 1, Klemensstraße 10 - Innensanierung- Zustimmung zur Planung -
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 11.3
Optimierung bürgerorientierter Dienstleitungen: Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 12
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup
mehrheitlich beschlossen
Ö 13
VGM-Tarifmaßnahme zum 1. August 2016
mehrheitlich beschlossen
Ö 14
Betrauungsakt Münsterland e.V.
einstimmig beschlossen
Ö 15
„Modell: Münster-Integration“ – Unusual aspects of integration oder “Die andere Blickrichtung in / für Westfalen auf Integration”hier: Modellbauprojekt "Wohnen für Alle"
Vorlage eingebracht
Ö 16
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2015 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2016 - 2025
einstimmig geändert beschlossen
Ö 17
Umsetzung des Projektes "Angekommen in deiner Stadt",hier: Anmietung und Umbau der Räumlichkeiten im Jugendausbildungszentrum
einstimmig beschlossen
Ö 18
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen Kita auf dem Gelände der Hermannschule im Bezirk Mitte
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 19
Landesprogramm "KOMM-AN NRW" Stärkung der Kommunen zum Thema Zuwanderung und Flucht
mehrheitlich beschlossen
Ö 20
Entgeltordnung für die städtische Einrichtung "Kap.8" im Bürgerhaus Kinderhaus
mehrheitlich beschlossen
Ö 21
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Schifffahrter Damm und weitere Maßnahmen
mehrheitlich beschlossen
Ö 22
Anpassung der Pflegekonferenz an die gesetzlichen Vorgaben nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW
einstimmig beschlossen
Ö 23
Verbindlicher Kommunaler Pflegebedarfsplan 2016 - 2019 für Münster
einstimmig beschlossen
Ö 24
Weiterentwicklung der NRW-Sportschule - Pascal-Gymnasiumhier: Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für den Neubau einer Dreifachsporthalle am Pascal-Gymnasium
einstimmig beschlossen
Ö 25
8. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster
einstimmig geändert beschlossen
Ö 26
Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungHalle Münsterland, Congress Centrum, Sanierung TonnendachZusätzliche Mittelbereitstellung aufgrund der Ausschreibungsergebnisse Beschränkte Ausschreibungen nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb
einstimmig beschlossen
Ö 27
Abfallwirtschaftskonzept 2016 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 28
Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Darstellung neuer Wohnbauflächen in den Bereichen Nördlich Stadthafen 1, Südlich und nördlich der Roddestraße, Albachten (Steinbrede), Sprakel (östlich der Eisenbahn), Mauritz-Ost (Maikottenweg), Angelmodde / Wolbeck (Westlich Brandhoveweg), Angelmodde (südlich Hiltruper Straße), Amelsbüren (Böckenhorst) sowie Düesberg / Graftschaft (Galgheide)
einstimmig geändert beschlossen
Ö 29
Bauleitplanung
Ö 29.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 29.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Sentmaringer Weg 211. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 29.2
Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 29.2.1
1. 71. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich des York-Quartiers (Albersloher Weg / Wiegandweg / Angelsachsenweg / Heeremansweg / Letterhausweg)Beschluss zur Änderung2.Bebauungsplan Nr. 582: Gremmendorf - York-Quartier (Albersloher Weg / Wiegandweg / Angelsachsenweg / Heeremansweg / Letterhausweg)Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 30
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 31
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 31.1
Münster für alle - Städtebauförderung für Coerde beantragen
verwiesen
Ö 31.2
Audio-Livestream für Sitzungen des Rates
verwiesen
Ö 31.3
Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-Parkplatz
verwiesen
Ö 31.4
Politische Partizipation ernst nehmen - Engagement honorieren
verwiesen
Ö 31.5
Zukunftskonzept auf solider Basis: Finanzierbare mittelfristige Investitionsplanung
verwiesen
Ö 31.6
Rechts- und Ausländeramt stärken
verwiesen
Ö 31.7
Vorrang für Natur- und Vogelschutz in den Rieselfeldern
verwiesen
Ö 31.8
Ein neues Stadtteilzentrum für Hiltrup
verwiesen
Ö 31.9
Starke Quartiere – Starke Menschen
verwiesen
Ö 32
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 33
Verschiedenes
N 3
gesperrte Information