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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
June 29, 2005 5:05 p.m. - 10:24 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Ö 2
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion Nr. 0007/2005 vom 08.03.2005 "Ein Schülerticket für Münster: Freiwillig, gerecht, allgemein
einstimmig beschlossen
Ö 2.2
Zukünftige Verwertung des Grundstücks des "Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums" am Hindenburgplatz-Ratsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 03.05.2005-Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 13.05.2005
einstimmig beschlossen
Ö 2.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2005, Nr. A-R/0016/2005 "Soziales Engagement - eine Ehrensache für Münsters Schülerinnen und Schüler"
einstimmig beschlossen
Ö 2.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ GAL an den Rat A-R/0013/2005 "Kommunale Pflegeplanung und Beteiligungsverfahren weiterentwickeln"
einstimmig beschlossen
Ö 2.5
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat, Nr. A-R/0018/2005, vom 27.04.2005"Münster - Stadt des Reitsports"
einstimmig beschlossen
Ö 2.6
Feinstaub, Einleitung von Minderungsmaßnahmen in Münster 1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 18.04.2005 an den Rat Nr. A-R/0011/2005 2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.04.2005 an den Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
einstimmig beschlossen
Ö 3
Neugestaltung des "Picasso-Platzes"
einstimmig beschlossen
Ö 4
Anregung gemäß § 24 GO NW: "Keine Urantransporte durch Münster"
mehrheitlich beschlossen
Ö 5
Solarkraftwerke auf städtischen Dächern
einstimmig beschlossen
Ö 6
Jahresabschlüsse (Beschlusszuständigkeit Hauptausschuss)
Ö 6.1
Jahresabschluss 2004 der AirportPark FMO GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 6.2
Jahresabschluss 2004 der Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH (Wohn + Stadtbau GmbH)
einstimmig beschlossen
Ö 6.3
Jahresabschluss 2004 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2005
einstimmig beschlossen
Ö 6.4
Jahresabschluss 2004 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
einstimmig beschlossen
Ö 6.5
Jahresabschluss 2004 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
einstimmig beschlossen
Ö 6.6
Jahresabschlüsse 2003 und 2004 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 6.7
Jahresabschluss 2004 der Technologiepark Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 6.8
Jahresabschluss 2004 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
einstimmig beschlossen
Ö 6.9
Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Münster GmbHBestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2005
einstimmig beschlossen
Ö 6.10
Jahresabschluss 2004 der ICB Institut für Chemo- und Biosensorik GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 7
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Auslobung des 3. Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Preises der Stadt Münster im Jahr 2006- Zuschüsse im Rahmen der Projektförderung 2005
einstimmig beschlossen
Ö 8
Errichtung einer partiellen Tribünenüberdachung in der Sportanlage Roxel durch den BSV Roxel e. V.
einstimmig beschlossen
Ö 9
Berichtsvorlagen an den Hauptausschuss
Ö 9.1
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2005
zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
Geschäftsbericht 2004 des Sozialamts
zur Kenntnis genommen
Ö 9.3
Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) und zur Änderung anderer Gesetze: Bericht über die Umsetzung durch die Stadt Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 9.4
Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz(GVFG) ab 2006
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Berichtsvorlagen an den Rat
Ö 10.1
Jahresbericht 2003/2004 des Kriminalpräventiven Rates Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 10.2
Jahresbericht 2004 der Feuerwehr Münster
zur Kenntnis genommen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 11
Handlungskonzept zur Verbesserung der Sauberkeit und Ordnung in Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 12
Zukünftige Entwicklung der städtischen Bäderlandschaft- Erstellung eines Gutachtens und Einrichtung einer Arbeitsgruppe -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmenplan gemäß § 171 e Baugesetzbuch für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Kinderhaus-Brüningheide
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 14
Verfahrensvorlage zum Bau einer provisorischen Parkpalette auf dem Parkplatz Georgskommende
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 15
Pakt für den Sport in Münster
einstimmig beschlossen
Ö 16
Sportanlage Feldstiege in Münster-Nienberge, Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die Errichtung eines zusätzlichen Umkleidegebäudes
einstimmig beschlossen
Ö 17
Sportanlage Coppenrathsweg, Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die Errichtung eines zusätzlichen Umkleidegebäudes
einstimmig beschlossen
Ö 18
Wohnsiedlung "Osthuesheide" Abschlussbericht zu den vorbereitenden Untersuchungen gemäß §§ 140 und 141 Baugesetzbuch (BauGB)
einstimmig beschlossen
Ö 19
"Partnership" mit dem I. Deutsch-Niederländischen Korps als internationalem NATO-Hauptquartier
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 20
Übertragung Realschule Kreuzviertel, Realisierung Planungsvorschlag, Gründung Projektgesellschaft
einstimmig beschlossen
Ö 21
Umsatzsteuernachzahlungen der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)Erhöhte Zuführung in die Kapitalrücklage der Zoo GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 22
Demographischer Wandel in Münster - Konsequenzen und Optionen für die künftige StadtentwicklungErster Sachstandsbericht
einstimmig beschlossen
Ö 23
Abendgymnasium der Stadt Münster, Weiterbildungskolleghier: Einrichtung des Bildungsganges abitur-online.nrw im Rahmen des gleichnamigen Modellprojektes (Schulversuch) zum Schuljahr 2005/2006
einstimmig beschlossen
Ö 24
Kindertagesbetreuungsbericht 2005
einstimmig beschlossen
Ö 25
Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren (u-3-Programm)
einstimmig beschlossen
Ö 26
Modellprojekt "Wohnen für Hilfe - Wohnungspartnerschaften zwischen älteren und jungen Menschen"
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 27
Sanierung der Altablagerung Kämpe in Telgte
einstimmig beschlossen
Ö 28
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 29
Neufassung der Zuständigkeitsordnung und Anpassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung sowie weiterer Satzungen und Richtlinien
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 30
Entlastung für die Jahresrechnung 2004
einstimmig beschlossen
Ö 31
Jahresabschlüsse (Beschlusszuständigkeit Rat)
Ö 31.1
Feststellung des Jahresabschlusses der citeq zum 31.12.2004
einstimmig beschlossen
Ö 31.2
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2004
einstimmig beschlossen
Ö 31.3
Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2004
einstimmig beschlossen
Ö 31.4
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 der Klarastift Service GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 31.5
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
einstimmig beschlossen
Ö 32
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Projekt "InterPorts" GbR
einstimmig beschlossen
Ö 33
Bauleitplanung
Ö 33.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 33.1.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt IV: Zentrum Nord - mittlerer BereichBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 33.1.2
Bebauungsplan Nr. 490: Sperlichstraße / Von-Stauffenberg-Straße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 33.2
Stadtbezirk West
Ö 33.2.1
9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hof Schultmann im Stadtteil Mecklenbeck1. Beschluss über die Anregungen2. Abschließender Beschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 33.2.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 396: Mecklenbeck - Weseler Straße / Dingbängerweg / Egelshove 1. Beschluss über Anregungen 2. Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 33.2.3
Bebauungsplan Nr. 498: Roxel - Gewerbegebiet nördlich Nottulner Landweg / EdelkampsfeldBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 33.3
Stadtbezirk Hiltrup
Ö 33.3.1
Bebauungsplan Nr. 496: Hiltrup - Landwirtschaftsverlag / östlich HülsebrockstraßeBeschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 33.3.2
8. Änderung des Bebauungsplanes HI 16a: Hiltrup - Emmerbachtal1. Beschluss zur Änderung2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 33.3.3
7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Meesenstiege / südlich Sternkamp im Stadtteil HiltrupBeschluss zur Änderung
mehrheitlich beschlossen
Ö 33.4
Stadtbezirk Nord
Ö 33.4.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Teilabschnitt XV: Kinderhaus - HaubrockwegBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 33.5
Stadtbezirk Ost
Ö 33.5.1
Bebauungsplan Nr. 462: Gelmer - Gelmerheide / Zur Eckernheide1. Beschluss über die Anregungen2. Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 34
Verschiedenes
N 12
gesperrte Information