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Haupt- und Finanzausschuss

Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
May 11, 2016 5:07 p.m. - 10:42 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2016)
einstimmig beschlossen
Ö 3
Jahresabschluss 2015 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
einstimmig beschlossen
Ö 4
Jahresabschluss 2015 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
einstimmig beschlossen
Ö 5
Flexibles Jugendhilfeangebot für Grundschulen zum Schuljahr 2016/ 2017
einstimmig beschlossen
Ö 6
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) für geflüchtete Menschen im Jobcenter der Stadt Münster / Förderung der beruflichen Entwicklung und Inklusion – Eckpunktepapier und gemeinsames Arbeitsmarkt und Integrationsprogramm der Agentu r für Arbeit und der Stadt Münster für geflüchtete Menschen
mehrheitlich beschlossen
Ö 7
Wald der Stadt Münster - Zustimmung zum Forstbetriebsplan
einstimmig beschlossen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 8
Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 - Finanzeckwerte
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 9
Innensanierung Stadthaus I
Ö 9.1
Denkmalwert des Objekts Klemensstr. 10
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 9.2
Stadthaus 1, Klemensstraße 10 - Innensanierung- Zustimmung zur Planung -
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 9.3
Optimierung bürgerorientierter Dienstleitungen: Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 10
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 11
VGM-Tarifmaßnahme zum 1. August 2016
mehrheitlich beschlossen
Ö 12
Betrauungsakt Münsterland e.V.
einstimmig beschlossen
Ö 13
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2015 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2016 - 2025
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 14
Umsetzung des Projektes "Angekommen in deiner Stadt",hier: Anmietung und Umbau der Räumlichkeiten im Jugendausbildungszentrum
einstimmig beschlossen
Ö 15
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen Kita auf dem Gelände der Hermannschule im Bezirk Mitte
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 16
Landesprogramm "KOMM-AN NRW" Stärkung der Kommunen zum Thema Zuwanderung und Flucht
einstimmig beschlossen
Ö 17
Entgeltordnung für die städtische Einrichtung "Kap.8" im Bürgerhaus Kinderhaus
einstimmig beschlossen
Ö 18
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Schifffahrter Damm und weitere Maßnahmen
einstimmig beschlossen
Ö 19
Anpassung der Pflegekonferenz an die gesetzlichen Vorgaben nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW
einstimmig beschlossen
Ö 20
Verbindlicher Kommunaler Pflegebedarfsplan 2016 - 2019 für Münster
einstimmig beschlossen
Ö 21
Weiterentwicklung der NRW-Sportschule - Pascal-Gymnasiumhier: Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für den Neubau einer Dreifachsporthalle am Pascal-Gymnasium
einstimmig beschlossen
Ö 22
8. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster
einstimmig geändert beschlossen
Ö 23
Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungHalle Münsterland, Congress Centrum, Sanierung TonnendachZusätzliche Mittelbereitstellung aufgrund der Ausschreibungsergebnisse Beschränkte Ausschreibungen nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb
einstimmig beschlossen
Ö 24
Abfallwirtschaftskonzept 2016 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 25
Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Darstellung neuer Wohnbauflächen in den Bereichen Nördlich Stadthafen 1, Südlich und nördlich der Roddestraße, Albachten (Steinbrede), Sprakel (östlich der Eisenbahn), Mauritz-Ost (Maikottenweg), Angelmodde / Wolbeck (Westlich Brandhoveweg), Angelmodde (südlich Hiltruper Straße), Amelsbüren (Böckenhorst) sowie Düesberg / Graftschaft (Galgheide)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 26
Bauleitplanung
Ö 26.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 26.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Sentmaringer Weg 211. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 26.2
Stadtbezirk Südost
Ö 26.2.1
1. 71. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich des York-Quartiers (Albersloher Weg / Wiegandweg / Angelsachsenweg / Heeremansweg / Letterhausweg)Beschluss zur Änderung2.Bebauungsplan Nr. 582: Gremmendorf - York-Quartier (Albersloher Weg / Wiegandweg / Angelsachsenweg / Heeremansweg / Letterhausweg)Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 27
Verschiedenes
N 9
gesperrte Information