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Haupt- und Finanzausschuss

Große Halle, Halle Münsterland, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 Münster Parkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Aug. 26, 2020 5:08 p.m. - 11:10 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der KonvOY GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 3
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRWhier: Beschwerde Nr. 1/2020
einstimmig beschlossen
Ö 4
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Ö 4.1
Jahresabschluss 2019 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
mehrheitlich beschlossen
Ö 4.2
Jahresabschluss 2019 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
einstimmig beschlossen
Ö 4.3
Jahresabschluss 2019 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
einstimmig beschlossen
Ö 4.4
Jahresabschluss 2019 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
mehrheitlich beschlossen
Ö 4.5
Jahresabschluss 2019 und Vorabgewinnausschüttung 2020 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
mehrheitlich beschlossen
Ö 5
Erwerb eines Geschäftsanteils der Kraftwerksschule e.V. (KWS) durch die Stadtwerke Münster GmbH nach Rechtsformwechsel in eine eingetragene Genossenschaft
einstimmig beschlossen
Ö 6
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2020)
mehrheitlich beschlossen
Ö 7
Anträge an den Rat: A-R/0031/2020 - Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster, A-R/0033/2020 - Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas
mehrheitlich beschlossen
Ö 8
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2020 und Anträge 2021
einstimmig beschlossen
Ö 9
Verbreiterung des gemeinsamen Geh-Radweges Loddenheide inkl. Planung der Eulerstraße im Abschnitt 3 der Kanalpromenade:- Baubeschluss für den Ausbau der Kanalpromenade im Bereich Loddenheide - Planungsbeschluss für die Planung der Kanalpromenade im Bereich Eulerstraße
einstimmig beschlossen
Ö 10
Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V.Planungs- und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 11
Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster" - Grüne Welle für den RadverkehrPlanungs- und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 12
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 13
"Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster" - Antrag an den Rat Nr. A-R/0013/2020 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU Fraktion
einstimmig beschlossen
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0010/2020: Münster tritt dem Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden bei
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 15
Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster- Grundsatzbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 15.1
Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum MünsterGrundsatzbeschluss
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 16
Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
einstimmig beschlossen
Ö 17
Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde
einstimmig beschlossen
Ö 18
Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.
einstimmig beschlossen
Ö 19
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.
einstimmig beschlossen
Ö 20
Digitale Stadtverwaltung Münster: Moderne Verwaltung, moderne ArbeitsformenAntrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 16.06.2020 A-R/0029/2020
einstimmig beschlossen
Ö 21
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
einstimmig beschlossen
Ö 22
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
zur Kenntnis genommen
Ö 23
Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 24
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
zur Kenntnis genommen
Ö 25
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 27
Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen
einstimmig beschlossen
Ö 28
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 29
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 30
Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW
einstimmig beschlossen
Ö 31
Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen
einstimmig beschlossen
Ö 32
Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM
einstimmig beschlossen
Ö 33
Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020
einstimmig beschlossen
Ö 34.1
Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen ZugMatthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der ZügigkeitDietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit
Ö 35.1
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"
Ö 36
Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte
einstimmig beschlossen
Ö 37.1
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münsterhier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit
Ö 38.1
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münsterhier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau
Ö 39.1
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münsterhier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße
Ö 40.1
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münsterhier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
Ö 41
Grundsatzbeschluss zur Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)
einstimmig beschlossen
Ö 42.1
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeithier: Grundsatzbeschluss
Ö 43
Kindertagesbetreuungsbericht 2020
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 44
Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 45
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020
einstimmig beschlossen
Ö 46
Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021
einstimmig beschlossen
Ö 47
Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021
einstimmig beschlossen
Ö 48
Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.
einstimmig beschlossen
Ö 49
Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen
Ö 49.1
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 49.2
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 50
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
einstimmig beschlossen
Ö 51
Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 52.1
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
Ö 53.1
Kommunale Sportförderung,hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen
Ö 54.1
Sportförderrichtlinie der Stadt Münsterhier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
Ö 55
Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten
einstimmig beschlossen
Ö 56
Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 57
Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 58
Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte
einstimmig beschlossen
Ö 59
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen
einstimmig beschlossen
Ö 60.1
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
Ö 61
Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 62
MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021
einstimmig beschlossen
Ö 63
Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt
einstimmig beschlossen
Ö 64
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr,Schlusenweg- Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 65
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 66
Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
einstimmig beschlossen
Ö 67
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 68
Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 69
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 70
Bauleitplanung
Ö 70.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 70.1.1
Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen[Kaiflächen südlich Stadthafen I]Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 70.1.2
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]
einstimmig beschlossen
Ö 70.2
Stadtbezirk West
Ö 70.2.1
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum]Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 70.2.2
Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße[Entwicklung von Wohnbauland]Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 70.2.3
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 70.2.4
LeosGateVorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg[Co-Working und Co-Living]Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 70.3
Stadtbezirk Nord
Ö 70.3.1
Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße [Ehem. Gärtnerei]1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 70.4
Stadtbezirk Südost
Ö 70.4.1
1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198Beschluss zur Änderung2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 70.4.2.1
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher WegesHier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse
Ö 71
Verschiedenes
N 15
gesperrte Information