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Haupt- und Finanzausschuss

Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Oct. 18, 2017 5:07 p.m. - 10:11 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 2.1
Anregung der Bezirksvertretung Münster-Nord an den Rat (ABV/0002/2017) - Deckelung von Prepaid-Tickets bei innerstädtischen Fahrten
einstimmig beschlossen
Ö 2.2
"Chancengleichheit ermöglichen: Frühe Bildung geflüchteter Kinder fördern"Antrag der SPD-Ratsfraktion A-R/0016/2017
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 3
Perspektiven der Friedenskultur und -arbeit in Münster weiterentwickeln!- Antrag an den Rat Nr. A-R/0024/2017 der DIE LINKE. Ratsfraktion Münster -
einstimmig beschlossen
Ö 4
Ausstattung der innerstädtischen Kreisverkehrsplätze mit Fußgängerüberwegen
einstimmig beschlossen
Ö 5
Konzernabschluss 2016 der Stadtwerke Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 6
Konzeption des Sozialdienstes für Flüchtlinge
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 7
Städtische Bäder
Ö 7.1
Gründung der Bädermanagement GmbH als 100 %ige Tochtergesellschaft der StadtwerkeMünster GmbH und Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages,Ergänzung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Münster GmbH
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 7.2
Überführung der städtischen Bäder in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Bäder Münster"
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 8
Finanzierung zukünftiger Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 9
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2015 der Stadt Münster (Entwurf)
einstimmig beschlossen
Ö 10
Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012, 2014 und 2016
einstimmig beschlossen
Ö 11
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 12
Evaluation Beherbergungsteuer der Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2016 (Beteiligungsbericht 2016)
zur Kenntnis genommen
Ö 14
Umwandlung des losen Städteverbundes Westfälische Hanse in einen ordentlichen VereinBeitritt der Stadt Münster zu diesem Verein, dem Westfälischen Hansebund e. V.
einstimmig beschlossen
Ö 15
Münsterland e.V. – weitere Umsetzung der Ergebnisse der Strategiekommission und des Markenbildungsprozesses sowie Erhöhung der jährlichen Zuschüsse
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 16
ESPA-Berufskolleg, hier: Aufgabe der Trägerschaft der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel und Übernahme der Bildungsgänge durch die Stadt Münster
einstimmig geändert beschlossen
Ö 17
"Umsetzung der Neuausrichtung Schulsozialarbeit- Ergebnisse des Qualitätsentwicklungsprozesses"
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Ö 18.1
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Hiltrup an der Hansestraße
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18.2
Trägervergabe für die Interimsmaßnahme in der ehemaligen Wartburghauptschule und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in der Hüfferstraße in Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18.3
Trägervergabe für die Interimsmaßnahme in Albachten (Pavillon) und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in Albachten
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18.4
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Mecklenbeck an der Meyerbeerstraße
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 19
Neubau und Erweiterung der Evangelischen Kita Fliednerhaus, Fehrbellinweg 6-8, in Mitte-Süd
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 20
Erweiterung des kath. Emilien-Kindergartens, Geiststr 60, in Mitte-Süd um eine vierte Gruppe
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 21
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klarastift Service GmbH
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 22
Ehrenamt würdigen - Ehrenamtskarte NRW in Münster einführen
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 23.1
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche
Ö 24
SkulpturProjekte 2027 in Münster
einstimmig beschlossen
Ö 25.1
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-WolbeckBaubeschluss
Ö 26
Errichtung der 2. Städtischen GesamtschuleNeubau Schule und Sporthalle, Freianlagen- Zustimmung zur Planung -
einstimmig beschlossen
Ö 27
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 1: "Thematische Leitlinien und strategische Entwicklungsziele"
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 28
Anregung der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup "Spielplatz Kirchfeld erhalten"
einstimmig beschlossen
Ö 29
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 30
Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018 - 2023
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 31
Bauleitplanung
Ö 31.1
Stadtbezirk Hiltrup
Ö 31.1.1
83. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Amelsbüren im Bereich östlich Thierstraße / nördlich Amelsbürener StraßeAbschließender Beschluss
einstimmig beschlossen
Ö 31.1.2
Bebauungsplan Nr. 585: Südwestlich Nordkirchenweg / Westlich Kappenberger Damm / Buswende1. Beschluss zur Aufstellung2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 31.2
Stadtbezirk Ost
Ö 31.2.1
80. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost, im Stadtteil St. Mauritz - Östlich Wilhelmshavenufer / Nördlich Coppenrathsweg1. Beschluss zur Änderung2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 32
Verschiedenes
N 11
gesperrte Information