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Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Rotunde, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Dec. 1, 2016 5:04 p.m. - 8:25 p.m.

Agenda

Ö 1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
Ö 2
Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift
Ö 3
Festsetzung der Tagesordnung
Ö 3.1
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5
Einbringen von Eingaben
Ö 6
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
Ö 6.1
Radverkehrskonzept - Münster 2025
Ö 6.2
FINANZfairTEILUNG:Umsetzungsstand und Ergebnisse der Projektbeispiele
zur Kenntnis genommen
Ö 6.3
Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"
zur Kenntnis genommen
Ö 6.4
Mündlicher Bericht des Amtes für Immobilienmanagement über die Analyse von Kindertageseinrichtungen in Modulbauweise
zur Kenntnis genommen
Ö 6.5
Erläuterungsbericht zum Arbeitsprogramm des Amtes für Immobilienmanagement für das Haushaltsjahr 2017
zur Kenntnis genommen
Ö 6.6
Information zu Richtlinien für Zuschussvergaben durch das Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
zur Kenntnis genommen
Ö 6.7
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa)Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.8
Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2017
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.9
Entwicklung der Schulstandorte - Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie Investitionsbedarfe für städtische Schulen
einstimmig beschlossen
Ö 6.10
Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau - Städt. Schulen und weitere Verwaltungsstandorte -
einstimmig beschlossen
Ö 6.11
Rahmenbedingungen zum Neubau des Südbades am Standort Inselbogen
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 6.12
TIMM - Tiefbau Infrastruktur Management MünsterInnovationsprojekt im Rahmen der nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa)
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.13
Anpassung der Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster - Entwässerungssatzung (EWS) - an neue wassergesetzliche Regelungen
einstimmig beschlossen
Ö 6.14
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife
einstimmig beschlossen
Ö 6.15
Neufassung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife
einstimmig beschlossen
Ö 6.16
Änderung des Gebührentarifs für Sondernutzungen - hier Baustelleneinrichtungen - an öffentlichen Straßen
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.17
Neufassung des Tarifs für die Bereitstellung und Ausleihe von Absperrmaterialien des Bau- und Betriebshofs der Stadt Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.18
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017
einstimmig beschlossen
Ö 6.19
Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder
einstimmig beschlossen
Ö 6.20
Antrag der CDU-Fraktion "Auf dem Weg zur familienfreundlichen Stadt Deutschlands, für einen Abenteuerspielplatz in Münster"
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.21
Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung auf der Hauptkläranlage Münster- Beschluss zur Erneuerung der Maschinentechnik -
einstimmig beschlossen
Ö 6.22
Errichtung einer Prozesswasserbehandlungsanlage (Membranstrippung) auf der Hauptkläranlage Münster auf Basis der aktualisierten Kostenberechnung- Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 6.23
Wibbeltstraße, Robert-Blum-Straße und Jostesstraße- Baubeschluss Kanalsanierung -
einstimmig beschlossen
Ö 6.24
Ökologische Verbesserung der HunnebeckeDurchlass B 54 und Sekundäraue
einstimmig beschlossen
Ö 6.25
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Hiltrup
einstimmig beschlossen
Ö 6.26
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmenim Bezirk Münster-Mitte
einstimmig beschlossen
Ö 6.27
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmenim Bezirk Nord
einstimmig beschlossen
Ö 6.28
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmenim Bezirk Ost
einstimmig beschlossen
Ö 6.29
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmenim Bezirk Südost
einstimmig beschlossen
Ö 6.30
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk West
einstimmig beschlossen
Ö 6.31
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte
zur Kenntnis genommen
Ö 6.32
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
zur Kenntnis genommen
Ö 6.33
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West
zur Kenntnis genommen
Ö 6.34
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost
zur Kenntnis genommen
Ö 6.35
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord
zur Kenntnis genommen
Ö 7
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2017 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2017 ff.
Ö 8
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
Ö 9
Verschiedenes
N 7
gesperrte Information