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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Nov. 18, 2014 5:05 p.m. - 7:16 p.m.

Agenda

Ö 1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3.2
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Anhörungen
Ö 4.1
Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 4.2
Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen" V/0462/2013: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt MünsterV/0463/2013: Stadthaus 1 Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib der Bauteile E und F sowie Petzholdhaus im EigentumV/0464/2013: Künftige Nutzung der Dominikanerkirche
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 4.3
Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 105 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 539: Zwischen Kappenberger Damm und dem Sternbusch-Park, südlich der Bahnstrecke Wanne-Eickel - Bremen
einstimmig beschlossen
Ö 4.4
Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring
einstimmig geändert beschlossen
Ö 4.5
Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 5
Entscheidungen
Ö 5.1
Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte
einstimmig beschlossen
Ö 5.2
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen- Baubeschlüsse -
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Kommunale Skateanlage auf der Sportanlage an der Manfred-von-Richthofen-Straßehier: Sanierungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 5.4
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte- Festlegung der Reihenfolge 2015 -Grundlage für die Haushaltsberatungen 2015
einstimmig geändert beschlossen
Ö 6
Berichte
Ö 6.1
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015
zur Kenntnis genommen
Ö 6.2
Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte
zur Kenntnis genommen
Ö 6.3
Mobilfunksendeanlagen in Münster,Neue Standorte und Erweiterungen von Bestandsanlagen im Stadtgebiet Münster-Mitte
zur Kenntnis genommen
Ö 7
Bürgerhaushalt 2014
Ö 8
Haushalt
Ö 8.1
Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2015
einstimmig geändert beschlossen
Ö 8.2
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2013-2017
Ö 9
Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 9.1
Hansaplatz aufwerten - Aufenthaltsqualität verbessern
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
Kunstwerk "Silberne Frequenz"
zur Kenntnis genommen
Ö 10
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
Ö 10.1
Anregung zur Sperrmüllentsorgung
zur Kenntnis genommen
Ö 11
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 12
Verschiedenes
N 4
gesperrte Information