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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Nov. 10, 2010 5:04 p.m. - 6:50 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Ö 2
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0061/2010 Gleiche Finanzierung von Girls- und Boys-Day
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0070/2010 - Weitere Optimierung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0069/2010 "Ausgaben kritisch analysieren - Städtische Stromversorgung preislich optimieren"
einstimmig beschlossen
Ö 2.4
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0054/2010 "Gutes Essen in der Schule - für alle!"
einstimmig beschlossen
Ö 3
Schenkung einer Skulptur für den Kreisverkehr auf der Münsterstraße in Münster-Wolbeck
einstimmig beschlossen
Ö 4
Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalenhier: Beschwerde Nr. 2/10
vertagt
Ö 5
Umbenennung des Stadtteils "26 Schlachthof" in "26 Hörsterplatz"
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 6
Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungTeilnahme am Wettbewerb zur "Bundeshauptstadt der Biodiversität"
einstimmig beschlossen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 7
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Fünfter Zwischenbericht)
einstimmig beschlossen
Ö 8
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2009 (Beteiligungsbericht 2009)
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Managementkontrakte und Managementverträge
Ö 9.1
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 9.2
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 9.3
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 10
Einführung eines Schülertickets in Münster - Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0033/2010 "Münsters Schülerinnen und Schüler mobiler machen - Ein Schul- und Freizeitticket für Münster"
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 11
Gewährung einer zinslosen rückzahlbaren Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts MAMBA
einstimmig beschlossen
Ö 12 Nachtrag: 16.11
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ö 12.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in den Teilergebnisplänen des Sozialamtes im Haushaltsjahr 2010
einstimmig beschlossen
Ö 12.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
einstimmig beschlossen
Ö 13
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung
Ö 13.1
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 13.2
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010 - Erlass einer Baumschutzsatzung für die Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 14
Bauleitplanung
Ö 14.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 14.1.1
1. Bebauungsplan Nr. 537: Bonhoefferstraße / Kappenberger Damm / Franz-Hitze-Straße / Weseler Straße / Buckstraße / MierendorffstraßeBeschluss zur Aufstellung2. Erlass der Veränderungssperre Nr. 101 für den Bereich Bonhoefferstraße / KappenbergerDamm / Franz-Hitze-Straße / Weseler Straße / Buckstraße / Mierendorffstraße
einstimmig beschlossen
Ö 14.2
Stadtbezirk West
Ö 14.2.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323: Wohngebiet Sentruper Höhe für den Bereich Waldeyerstraße / Sentruper Höhe (St.-Theresien-Kirche)Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 14.2.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 318: Mecklenbeck - Fritz-Stricker-Straße / GAD-StraßeBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 16
Verschiedenes
N 8
gesperrte Information