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Bezirksvertretung Münster-Nord

Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Nov. 15, 2016 5:03 p.m. - 6:50 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö 2
Berichte
Ö 2.1
Quartier Moldrickx: Vorstellung Wettbewerbsergebnisse-mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen
Ö 2.2
Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"
zur Kenntnis genommen
Ö 2.3
Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Nord
zur Kenntnis genommen
Ö 2.4 Nachtrag: 10.1
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2015
zur Kenntnis genommen
Ö 2.5
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
Ö 3
Anhörungen
Ö 3.1
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Münster
einstimmig beschlossen
Ö 3.2
Anträge zur Erarbeitung von Stadtteilentwicklungskonzepten bzw. Durchführung von Stadtteilentwicklungswerkstätten
einstimmig beschlossen
Ö 3.3 Nachtrag: 09.1
Gimbter Straße (K 21) – Ausbau eines gemeinsamen Geh- und Radweges zwischen Am Hangkamp und Stadtgrenze (Aa)
einstimmig beschlossen
Ö 3.4
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmenim Bezirk Nord
einstimmig beschlossen
Ö 3.5 Nachtrag: 09.1
Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städtischen Hallen- und Freibäder
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 3.6 Nachtrag: 09.1
Ausweitung der Öffnungszeiten in den städtischen Hallenbädern
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 3.7
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017
einstimmig beschlossen
Ö 4
Entscheidungen
Ö 4.1
Bestellung einer Trägervertreterin/eines Trägervertreters für die städtische Kindertageseinrichtung Am Edelbach, Coerdestiege 15
einstimmig geändert beschlossen
Ö 4.2
Straßenbenennung Hanns-Wienhausen-Platz
einstimmig beschlossen
Ö 4.3
Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmenim Bereich Nord
einstimmig beschlossen
Ö 4.4
Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 9 Münster-Sprakel
einstimmig beschlossen
Ö 4.5
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen- Baubeschlüsse -
einstimmig beschlossen
Ö 4.6
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord -Festlegung der Reihenfolge 2017- Grundlage für die Haushaltsberatung 2017
einstimmig beschlossen
Ö 4.7
Sanierung des Schulhofes Melanchthonschule im Stadtbezirk Münster-Nord
einstimmig beschlossen
Ö 5
Haushaltsberatungen
Ö 5.1
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 5.2
Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2017
Ö 5.2.1
Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2017 (Produktgruppe 0101)
einstimmig beschlossen
Ö 6
Anfragen/Anträge/Anregungen
Ö 6.1
Haushaltsentwurf 2017
zur Kenntnis genommen
Ö 6.2
Mietbefreiung der Bürgervereinigung Kinderhaus
eingebracht
Ö 6.3
5. Bauabschnitt Bürgerhaus Kinderhaus
eingebracht
Ö 6.4
Stadtteilentwicklungskonzept Kinderhaus auf den Weg bringen
einstimmig beschlossen
Ö 6.5
Tempo 30, besonders vor Grundschulen und Kindertagesstätten, für mehr Sicherheit im Stadtbezirk Nord
einstimmig beschlossen
Ö 6.6
Leitborde am Parkplatz Idenbrockplatz
mehrheitlich abgelehnt
Ö 6.7
Auslaufen aller freiwilligen Zuschüsse zum 31.12.2017
mehrheitlich abgelehnt
Ö 6.8
Wiederherstellung der Verkehrsberuhigung im Eimermacherweg
mehrheitlich abgelehnt
Ö 6.9
Beleuchtung des Fußweges zwischen Wangeroogeweg und Kanalstraße
einstimmig beschlossen
Ö 6.10
Schaffung neuer Parkmöglichkeiten im Bereich der Königsberger Straße
einstimmig beschlossen
Ö 7
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung
Ö 8
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung
Ö 9
Verschiedenes
N 4
gesperrte Information