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Bezirksvertretung Münster-West

Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Feb. 18, 2010 5 p.m. - 7:30 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen
Ö 2
Anregungen gemäß § 24 GO NW
Ö 2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1
Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bezirksverwaltung in der SchelmenstiegeAnfrage der CDU-Fraktion vom 07.12.2009
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Berichte
Ö 4.1
Vorlage V/0283/2009 - 3. Änderung des Bebauungsplanes 342Bericht zur aktuellen Entwicklung im Stadtteil Mecklenbeck (Spielcasino)
zur Kenntnis genommen
Ö 4.2
Stadtbereichszentrum MecklenbeckVerfahrensvorschlag zur Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen
zur Kenntnis genommen
Ö 4.3
Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse des Landeswettbewerbs 2009"Studentenwohnen an der Boeselagerstraße"
zur Kenntnis genommen
Ö 4.4
Grundstück Beresa Weseler Straße / MeckmannwegSachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen
Ö 4.5
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der BV West auf Zusammenführung der Peter-Wust-Schule (städtische Gemeinschaftsgrundschule) und Neuerrichtung einer Zweifachsporthalle am Standort Dingbängerweg
zur Kenntnis genommen
Ö 4.6
Maßnahmenprogramm 2010 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Münster-West
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Entscheidungen
Ö 5.1
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VII Münster-Nienberge
einstimmig beschlossen
Ö 5.2
Wahl und Wiederwahl der Schiedspersonen für den Bezirk IV Münster - Albachten/Mecklenbeck
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West- Festlegung der Reihenfolge -Grundlage der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2010TOP 4.3 - Vorlage V/0723/2009 - vom 21.01.2010
einstimmig beschlossen
Ö 6
Anhörungen
Ö 6.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-West, Gievenbeck - Bereich Roxeler Straße 416-420 / Gartenbreie -
einstimmig geändert beschlossen
Ö 6.2
Erneuerung und Anschluss von 11 Lichtsignalanlagen auf der Achse D 1 (2. Nordtangente, Ostmarkstraße bis Grevener Straße) und 9 Lichtsignalanlagen auf der Achse E (2. Westtangente, Koldering bis Steinfurter Straße) an den Verkehrsrechner- Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 6.3
Entwurf des Haushaltsplanes 2010Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013hierzu:- 1 Veränderungsliste vom 09.02.2010- 5 Etat-Anträge
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 7
Vorschläge und Anregungen
Ö 7.1
Verkehrsberuhigung RamertswegAntrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2009
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 7.2
Räumen und Streuen, Winterdienst für die Fahrradstraße in MecklenbeckAntrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2010
eingebracht
Ö 7.3
Erweiterung des Tempo-30-Bereiches auf der DieckmannstraßeAntrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2010
eingebracht
Ö 7.4
Schulwegsicherheit erhöhen - Tempo 30 auch vor dem Freiherr-vom-Stein-GymnasiumAntrag der GAL-Fraktion vom 09.02.2010
eingebracht
Ö 8
Verschiedenes
entfällt
N 4
gesperrte Information