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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
May 6, 2015 6:27 p.m. - 9:55 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6.1
Verkehrsberuhigungskonzept im Bereich zwischen der Warendorfer Straße - Hohenzollernring - Wolbecker Straße und Friedrichstraße
verwiesen
Ö 6.2
Beratung der Vorlage V/0088/2015 "Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020" in der Bezirksvertretung Münster-Südost
Ö 7
Anregungen des Integrationsrates
Ö 8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 9
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Ö 10
101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in MünsterKommunale Unterstützung durch Sachleistungen/Sachleistungssurrogate
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 12
Beitritt der Stadt Münster zum grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO- Beschlussfassung zur Satzung- Beitrittsbeschluss der Stadt Münster- Zustimmung zur Beitragsfestsetzung- Entsendung von Mitgliedern in die Organe des Zweckverbandes
einstimmig geändert beschlossen
Ö 13
Regelungen des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2015
einstimmig beschlossen
Ö 14
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen in verschiedenenStadtbezirken in Münster für das Kalenderjahr 2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 15
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung- Neubekanntmachung -
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 16
Perspektiven für den Haushaltsplan 2016 - Finanzeckwerte
zur Kenntnis genommen
Ö 17
Anpassung der VGM-Fahrpreise im Stadtgebiet Münster zum 01.08.2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 18
Modifizierung der "Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Vermögensbildung"
einstimmig beschlossen
Ö 19
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 20
Statusbericht zum Landesprogramm KAoA - Kein Abschluss ohne Anschluss
zur Kenntnis genommen
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2013/2014
einstimmig beschlossen
Ö 22
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
einstimmig beschlossen
Ö 22.1
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
Ö 23
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen - Änderung des Freibetrages für Elterngeld und Änderung der Elternbeitragstabelle für die offene Ganztagsschule
einstimmig beschlossen
Ö 24
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung mit betrieblichen Plätzen als Dependance des evangelischen Kindergartens Hiltrup
mehrheitlich beschlossen
Ö 25
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 26.1
Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung
Ö 27
European Energy Award 2015 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
einstimmig beschlossen
Ö 28
Bauleitplanung
Ö 28.1
Stadtbezirk Münster-West
Ö 28.1.1
Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / BonhoefferstraßeBeschluss zur Aufstellung
mehrheitlich beschlossen
Ö 28.2
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ö 28.2.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Hiltrup - Glasuritstraße / Osttor / Bergiusstraße1. Beschluss zur Aufstellung2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
einstimmig beschlossen
Ö 28.2.2
Bebauungsplan Nr. 510: Amelsbüren - Landsberger Straße / Deermannstraße1. Beschluss zur Aufstellung 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
mehrheitlich beschlossen
Ö 29
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 29.1
Das Münsterland darf nicht abgehängt werden:Bahnstrecke Münster - Lünen muss zweigleisig ausgebaut werden
Ö 30
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 30.1
Solide wirtschaften - sicher finanzieren
verwiesen
Ö 30.2
Kein Geld für Atomstrom - Klage gegen britische Subventionen für Hinkley Point C unterstützen!
verwiesen
Ö 30.3
Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschut¬zes und der EnergiewendeTeilnahme an der Aktion "Frackingfreie Kommune"
verwiesen
Ö 30.4
Bahnhaltepunkte wieder öffnen und neue schaffen: ÖPNV stärken - ökologische Mobilität ausbauen!
verwiesen
Ö 30.5
Ein Onlineportal für Kinder und Jugendliche
verwiesen
Ö 30.6
Ist doch Ehrensache-Besondere Leistungen anerkennen, Ehrenamtspass einführen
verwiesen
Ö 30.7
Kerngeschäft der Wohn- und Stadtbau GmbH stärken
verwiesen
Ö 30.8
Mehr Zeit für die Bürger, den Gremienwald des Rathauses lichten
verwiesen
Ö 30.9
Speicher für den Sonnenstrom
verwiesen
Ö 31
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 32
Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Ausschüsse des Rates
einstimmig beschlossen
Ö 33
Verschiedenes
N 6
gesperrte Information