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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Sept. 10, 2014 5:58 p.m. - 11:25 p.m.

Agenda

Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2.1
Verbesserung der Wahlbeteiligung
Ö 2.2
Koalitionsbildung von Fraktionen
Ö 2.3
Besetzung von Ausschüssen
Ö 2.4
Sachkenntnisse von entscheidenden sachkundigen Bürgern
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6.1
Beitrag zur Unterstützung von Unwettergeschädigten - Sondertarif Stromkosten
verwiesen
Ö 7
Anregungen des Integrationsrates
Ö 7.1
Verfahrensänderung für zukünftige Wahlen zum Integrationsrat
verwiesen
Ö 8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 9
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Ö 10
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster am 25.05.2014
einstimmig beschlossen
Ö 11
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
einstimmig beschlossen
Ö 12
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
einstimmig beschlossen
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung "Münster Marketing"3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "citeq"
einstimmig beschlossen
Ö 14
Besetzung des Landschaftsbeirates bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde
einstimmig geändert beschlossen
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 16
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)
mehrheitlich abgelehnt
Ö 17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 17.1.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Oxford-Kaserne
Ö 17.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28. / 29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 17.3
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg
mehrheitlich beschlossen
Ö 17.4
1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup2.Übertragung der Trägerschaft für die zweigruppige Dependance an der Kardinalstraße auf die städtische Kindertageseinrichtung Wielerort
mehrheitlich beschlossen
Ö 17.5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für die Kita An der Meerwiese, Coerde
mehrheitlich beschlossen
Ö 17.6
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne
einstimmig beschlossen
Ö 17.7
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Zuschuss der Stiftung Siverdes zur Einrichtung eines "Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge"
mehrheitlich beschlossen
Ö 18
Gewerbesteuer bei der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 19
Bürgerhaushalt 2014 - Einbringung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge
Vorlage eingebracht
Ö 20
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2014
zur Kenntnis genommen
Ö 21
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Münster (Entwurf)
einstimmig beschlossen
Ö 22
Änderung des mit dem "Theater Münster" abgeschlossenen Managementkontraktes aufgrund der steuerlichen Betriebsprüfung
einstimmig beschlossen
Ö 23
Übernahme dreier Ausfallbürgschaften für die Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes
einstimmig beschlossen
Ö 24
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing, Anpassung
einstimmig beschlossen
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2013
einstimmig beschlossen
Ö 26.1
Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km62,423 einschließlich einer Straßenanbindung zum Gewerbegebiet Nobelstraße)hier: Stellungnahme der Stadt Münster
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2013
mehrheitlich beschlossen
Ö 28
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"
einstimmig beschlossen
Ö 29.1
Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016
Ö 30
Schülerspezialverkehrhier: Weiterführung des SchülerspezialverkehrsBezug: Konsolidierungsbeschluss 117
mehrheitlich beschlossen
Ö 31
Rahmenkonzept Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung
einstimmig geändert beschlossen
Ö 32
Geänderter Wirtschaftsplan 2014/2015 Theater Münster
einstimmig beschlossen
Ö 33
plusKITA-Einrichtungen und Sprachförderkitas gemäß 2. Kibiz-Änderungsgesetz
zur Kenntnis genommen
Ö 34
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße
mehrheitlich beschlossen
Ö 35
Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Kommunalen Stiftungen
einstimmig beschlossen
Ö 36
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Aufsichtsrat, Anpassung der Gesellschaftsverträge
einstimmig beschlossen
Ö 37
Bauleitplanung
Ö 37.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 37.1.1
Bebauungsplan Nr. 551: Rumphorstweg / Vivaldistraße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 37.2
Stadtbezirk Münster-West
Ö 37.2.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt "Leoland" im Bereich der ehemaligen EissporthalleBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 37.2.1.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung dese Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt "Leoland" im Bereich der ehemaligen EissporthalleBeschluss zur Änderung
Ö 37.3
Stadtbezirk Münster-Ost
Ö 37.3.1
Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567: Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße
einstimmig beschlossen
Ö 38
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 38.1
Damit Münster nicht baden geht und trotzdem bessere Bäder bekommt
verwiesen
Ö 38.2
Resolution zum Katholikentag in Münster
Ö 38.3
Keine finanzielle städtische Förderung des Katholikentages 2018
Ö 39
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Ö 39.1
Die erfolgreiche Schulsozialarbeit in Münster muss weitergeführt werden!
verwiesen
Ö 39.2
Erziehungsauftrag in Schule und Jugendhilfe ,aus einer Hand` - Bildungsqualität sichern und entwickeln
verwiesen
Ö 39.3
Für einen Katholikentag in Münster im Jahr 2018
Ö 39.4
Münsters Zukunft braucht Bauland - Die Suche danach muss jetzt beginnen
verwiesen
Ö 39.5
Forum Wohnen in Münster
verwiesen
Ö 39.6
Fahrradschnellweg zwischen Telgte und Münster realisieren - Mobilität der Zukunft gestalten
verwiesen
Ö 39.7
Nachhaltiges Bäderkonzept statt Bäderschließungen
verwiesen
Ö 40
Verschiedenes
N 5
gesperrte Information