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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Aug. 18, 2020 5 p.m. - 7 p.m.

Agenda

Ö 1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3.1.1 Nachtrag: 14
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 4
Berichte
Ö 4.1
Fahrradstraße Hittorfstraße- mündlicher Bericht
zur Kenntnis genommen, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.2
Denkmalförderung Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Deutsche Stiftung Denkmalschutz 2020
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Entscheidungen
Ö 5.1
Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen
einstimmig beschlossen
Ö 5.2
Hermannstraße – Alte St. Josefschule- Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -
einstimmig beschlossen
Ö 5.3
Sanierung des Spielplatzes Stadtpark Wienburg im Stadtbezirk Münster-Mitte im Haushaltsjahr 2020 - Planungs- und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 6
Anhörungen
Ö 6.1
Bergstraße - Buddenstraße bis Tibusstraße- Baubeschluss Kanalbau -
einstimmig beschlossen
Ö 6.2
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]
einstimmig beschlossen
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen[Kaiflächen südlich Stadthafen I]Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.4
Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen
einstimmig beschlossen
Ö 6.5
Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster" - Grüne Welle für den RadverkehrPlanungs- und Baubeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 6.6
Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.7
Veloroute Münster-Altenberge: Routenführung
einstimmig beschlossen
Ö 6.8
Veloroute Münster-Senden über Albachten: Routenführung
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 6.9
Veloroute Münster-Ascheberg: Routenführung
einstimmig beschlossen
Ö 6.10
Veloroute 11 Münster-Telgte, Teilabschnitt Bohlweg- Baubeschluss Straßenbau -
einstimmig beschlossen
Ö 6.11
Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen ZugMatthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der ZügigkeitDietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit
einstimmig beschlossen
Ö 6.12.1
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"
Ö 6.13
Kindertagesbetreuungsbericht 2020
einstimmig beschlossen
Ö 6.14
Segelclub Hansa Münster e. V., Werkstattsanierung hier: förderungsunschädlicher vorzeitiger Baubeginn
einstimmig beschlossen
Ö 6.15
Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster
einstimmig beschlossen
Ö 6.16
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
mehrheitlich beschlossen
Ö 6.17
Sanierung der Entwässerung und des Schulhofs (Freianlagen) am Ratsgymnasium - Planungs- und Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 6.18 Nachtrag: 14.
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 7
Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
Ö 8.1
Parkplatz- und Verkehrssituation am Alten Steinweg prüfen und optimieren
zur Kenntnis genommen, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8.2
Parksuchverkehr und Rückstau in der Pferdegasse und in der Königsstraße
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 8.3
Weiterentwicklung des historischen Stadtkerns insbesondere im Bereich Domplatz/Pferdegasse (Parken, Busverkehr, Wochenmarkt)
Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Ö 8.4
Genehmigung der Außengastronomie am Verspoel 6
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
Ö 10
Verschiedenes
N 3 Nachtrag: 14.08.
gesperrte Information