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Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Sept. 24, 2008 6:17 p.m. - 10:01 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 7
Anregungen des Ausländerbeirates
Ö 7.1
Sicherheitsrechtliche Befragung zur Klärung von Bedenken gegen den weiteren Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland (Sog. Sicherheitsbefragung)
einstimmig beschlossen
Ö 8
Entlastung für die Jahresrechnung 2007
einstimmig beschlossen
Ö 9
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 28.12.2008 im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel
mehrheitlich beschlossen
Ö 10
Bürgerinnen und Bürger einfach zum Recht verhelfen - Bürgerfreundliches Verwaltungsverfahren auch in Zukunft sicher stellen!Konzept zum Beschwerdemanagement(Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0049/2007 vom 26.11.2007)
einstimmig beschlossen
Ö 11
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland
mehrheitlich beschlossen
Ö 12
"Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster": Weiterführung des Modellprojekts
einstimmig beschlossen
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses der Altenzentrum Klarastift gGmbH für das Wirtschaftsjahr 2007
einstimmig beschlossen
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses der Klarastift Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2007
einstimmig beschlossen
Ö 15
Bauvorhaben Stubengasse 22 / Umbau und Umnutzung des Parkhauses
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 16
Städtisches PreußenstadionSanierungsmaßnahmen und Auszahlung von Finanzmitteln -Geänderte Grundlage-
einstimmig beschlossen
Ö 17
Bauleitplanung
Ö 17.1
Stadtbezirk Münster-West
Ö 17.1.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323: Wohngebiet Sentruper HöheBeschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 17.1.2
Bebauungsplan Nr. 488: Roxel-Nord II - Havixbecker Straße / Stodtbrockweg / Nordumgehung / Brockkamp1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 17.2
Stadtbezirk Münster-Nord
Ö 17.2.1
31. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Nord im Stadtteil Kinderhaus-West im Bereich des Hauptzentrums um den IdenbrockplatzBeschluss zur Änderung
mehrheitlich beschlossen
Ö 17.2.2
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge OrtskernNeuer Änderungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 17.3
Stadtbezirk Münster-Ost
Ö 18
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 18.1
Ambulante Kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung auch weiterhin sicherstellen!
zurückgezogen
Ö 19
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 19.1
Familien mit Kindern Grunderwerb in Innenstadtlagen ermöglichen
verwiesen
Ö 19.2
Haltepunkt Handorf planen - Eisenbahnstrecke Münster-Warendorf beschleunigen
verwiesen
Ö 19.3
Entwicklung eines Verkehrsberuhigungkonzeptes für Handorf
verwiesen
Ö 19.4
Kindertagesbetreuung: weitere untere Einkommensgruppen von Elternbeiträgen befreien
verwiesen
Ö 19.5
Klimaschutz bereits bei der Stadtplanung beginnen -"Leitfaden für Klimaschutz in der Stadtplanung Münsters"entwickeln
verwiesen
Ö 19.6
Stadtplanung für alle Bürger öffnen - "Arbeitshilfe zur Erarbeitung von Stellungnahmen zu Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen" entwickeln
verwiesen
Ö 19.7
Soziale und ökologische Tarifreform bei Energie -Hilfen für einkommensschwache Haushalte
verwiesen
Ö 19.8
Neue Wege im Radwegebau - Unterstützung von Bürgerradwegen
verwiesen
Ö 19.9
Mit Hybrid-Bussen Münsters Straßen sauberer machen
verwiesen
Ö 20
Verschiedenes
N 7
gesperrte Information