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Festsaal Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
June 21, 2006 5:09 p.m. - 5:49 p.m.

Agenda

Ö 1
Eingänge und Mitteilungen
Ö 2
Anregung der Kommision zur Integration von Menschen mit Behinderungen"Gemeinsamem Unterricht in der Sekundarstufe I"
verwiesen
Ö
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Ö 3
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. 4/2004 - "Domains sichern und entwickeln"
einstimmig beschlossen
Ö 3.2
Antrag A-R/0017/2006 der SPD-Fraktion vom 27.03.2006 "Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Stadtverwaltung Münster"
einstimmig beschlossen
Ö 3.3
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0020/2006 vom 10.05.2006 "Pädagogische Qualität erhöhen - Verwaltungsassistenzen einrichten"
einstimmig beschlossen
Ö 3.4
Antrag der SPD Fraktion an den Rat Nr. AR/006/2006 vom 15.02.2006 "Grundschulen mit sozialen Problemlagen unterstützen - Bildungschancen für Kinder verbessern"
einstimmig beschlossen
Ö 3.5
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0016/2004: Münster - Kulturstadt von internationalem Renommé
einstimmig beschlossen
Ö 3.6
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0010/2005 vom 08.03.2005 "Dreifachsporthalle für Roxel"
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 3.7
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0016/2006 "Chancengleichheit schaffen - Einstieg in den kostenlosen Kindergarten"
einstimmig beschlossen
Ö 4
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte bei der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Förderung der Beschäftigung schwer behinderter Menschen und Förderung der Ausbildung behinderter und schwer behinderter Jugendlicher (Antrag Nr. 0001/2006 der Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen)
einstimmig beschlossen
Ö 6
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand und Anträge 2006
einstimmig beschlossen
Ö 7
Geschäftsbericht 2005 des Sozialamtes
zur Kenntnis genommen
Ö 8
Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2005
zur Kenntnis genommen
Ö 9
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen ( Projektförderung und Institutionelle Förderung 2006)
einstimmig beschlossen
Ö
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Ö 10
Entlastung für die Jahresrechnung 2005
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 11
Perspektiven für den Haushaltsplan 2007 und die Finanzplanung bis 2010- Eckwerte für die Vorbereitung des Etats 2007- Sachstandsbericht zur Haushaltskonsolidierung
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 12
Vorläufige Geschäftsanweisung gem. § 31 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) NRW zur Regelung der Finanzbuchhaltung für die Stadt Münster
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Ö 13.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2005
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 13.2
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2005
einstimmig beschlossen
Ö 13.3
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 der Klarastift Service GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 13.4
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
einstimmig beschlossen
Ö 13.5
Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2005
einstimmig beschlossen
Ö 13.6
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2005
einstimmig beschlossen
Ö 14
Gestellung von vier Ausfallbürgschaften für die Stiftung Siverdes
einstimmig beschlossen
Ö 15
Adolph-Kolping-Schule (Gebäude 1), Lotharingerstr. 30 - Behindertengerechte Erschließung- Errichtungs-, Planungs- und Baubeschluss -
einstimmig beschlossen
Ö 16
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2006/2007 für SGB-II-Empfänger und Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 17
Errichtungsbeschluss - Kinderpädagogische Betreuung und offene Angebote am Feldstiegenkamp Kinderhaus
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 18
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Münster - Ausbau des Platzangebotes für unter dreijährige Kinder:Erweiterung der städt. Kita Coerde Edelbach für die Betreuung unter dreijähriger Kinder - Errichtungsbeschluss - bauliche Erweiterung der Kindertageseinrichtung
einstimmig beschlossen
Ö 19
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen
einstimmig beschlossen
Ö 20
Förderung des Vereins Zartbitter e. V. aus Mitteln der Stiftung Siverdes
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 21
Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen / Westlich Prins-Claus-Kazerne
einstimmig beschlossen
Ö 22
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (Privjet III)
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 23
3. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster 2006
zur Kenntnis genommen
Ö 24
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 25
Bauleitplanung
Ö 25.1
Stadtbezirk Mitte
Ö 25.1.1
Bebauungsplan Nr. 491: Stubengasse / Loerstraße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 25.2
Stadtbezirk Hiltrup
Ö 25.2.1
Bebauungsplan Nr. 470: Hiltrup - verlängerte Hansestraße / Amelsbürener Straße1. Beschluss über die Anregungen2. Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 25.2.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 496:Hiltrup - Landwirtschaftsverlag / östlich Hülsebrockstraße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 25.3
Stadtbezirk Südost
Ö 25.3.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 494: Wolbeck - Gewerbegebiet südlich Wolbecker Windmühle / östlich HofkampSatzungsbeschluss
ohne Beschlussfassung geschoben
Ö 25.3.2
Bebauungsplan Nr. 474: Angelmodde - Wohngebiet östlich Twenhövenweg1. Beschluss über die Anregungen 2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 26
Verschiedenes
N 14
gesperrte Information