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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Aug. 29, 2007 6:54 p.m. - 8:24 p.m.

Agenda

Ö 1
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
Ö 5
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen
Ö 6
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 7
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 8
Anregungen des Ausländerbeirates
Ö 9
Entlastung für die Jahresrechnung 2006
einstimmig beschlossen
Ö 10
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 30.12.2007 für den Stadtbezirk Münster-Mitte, Innenstadt - innerhalb des Promenadenrings und für den Stadtbezirk Münster-Mitte - ISG Bahnhofsviertel -
mehrheitlich beschlossen
Ö 11
Aktuelle Haushaltsentwicklung 2007Perspektiven für den Haushaltsplan 2008
zur Kenntnis genommen
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2007
zur Kenntnis genommen
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2006
einstimmig beschlossen
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses von MÜNSTER MARKETING für das Wirtschaftsjahr 2006
einstimmig beschlossen
Ö 15
Stellungnahmen der örtlichen Selbstverwaltungsorganisationen zur Gründung der Stadtwerke Neue Energie GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 16
Entwurf der Stellungnahme Stadt Münster zum Deckblatt I der Planfeststellung für den Ausbau der B51
mehrheitlich beschlossen
Ö 17
Aufhebung der Schulbezirke für die städtischen Grundschulen Festlegung der Zügigkeiten ab dem Schuljahr 2008/2009
mehrheitlich beschlossen
Ö 18
Albert-Schweitzer-Schule, städt. Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen, Manfred-von-Richthofen-Straße 49hier: Erweiterung des Schulgebäudes, Zustimmung zum Raumprogramm
einstimmig beschlossen
Ö 19
Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Weiterentwicklung der kommunalen psychosozialen Versorgung und der Integration von psychisch kranken Menschen in Münster (Gesundheitsberichte Band 13, Grundlagen der kommunalen Psychiatrieplanung in Münster(3))
einstimmig beschlossen
Ö 20
Konzept für die Wiederherstellung der Kyrillschäden- Antrag der SPD-Fraktion an den Rat, Nr. A-R/0007/2007, vom 01.02.2007, "Schnelle Wiederaufforstung nach Kyrill sichern"- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Nr. A-R/0003/2007, vom06.02.2007, "Eine Million für ein grünes Münster"
einstimmig geändert beschlossen
Ö 21
Bauleitplanung
Ö 21.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 21.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 512: Kardinal-von-Galen-Ring / Robert-Koch-Straße / Pottkamp1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen
Ö 21.2
Stadtbezirk Münster-West
Ö 21.2.1
Bebauungsplan Nr. 507: Nienberge - Waltruper Weg / BeerwiedeGeänderter Beschluss zur Aufstellung
einstimmig beschlossen
Ö 21.3
Stadtbezirk Münster-Nord
Ö 21.3.1
11. Änderung des Bebauungsplanes STM 8: Sprakel Beschluss zur Änderung
einstimmig beschlossen
Ö 21.4
Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 21.4.1
11. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Südost im Stadtteil Gremmendorf, Bereich NieberdingstraßeBeschluss zur Änderung
mehrheitlich beschlossen
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 23
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 24
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 24.1
Bebauung im Baublock Schulstraße, Altumstraße, Uppenbergstraße und Grevener Straße
verwiesen
Ö 24.2
Armen Haushalten Energiesparen ermöglichen
verwiesen
Ö 24.3
Samstags bleibt frei - Münster setzt auf überzeugende Übermittagangebote
Ö 24.4
Gesundheitsstadt Münster - Keine Gentechnik in der Münsteraner Landwirtschaft
verwiesen
Ö 25
Verschiedenes
N 4
gesperrte Information