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Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Dec. 10, 2014 5:07 p.m. - 10:59 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1.1
Stadtwerke Kosten Öffentlichkeitsarbeit
Ö 1.2
Allwetterzoo" rechtliche Konstruktion"
Ö 1.3
Allwetterzoo - Ratsvorlage V/0519/2014
Ö 1.4
"Allwetterzoo" Verlustübernahmen
Ö 1.5
"Allwetterzoo" Aufsichtsrat
Ö 1.6
"Allwetterzoo" - kaufmännischer Geschäftsführer
Ö 1.7
"Allwetterzoo" Ausschreibung
Ö 1.8
"Allwetterzoo" Definition Zuordnung als Daseinsvorsorge im Betrauungsakt
Ö 1.9
"Allwetterzoo" Ermächtigung der Verwaltung zur Änderung des Betrauungsaktes (V/0479/2012)
Ö 1.10
Finanzierung der Primusschule
Ö 1.11
Behindertengerechte Schulen
Ö 1.12
Konzept der Stadt Münster zum Standort Geistschule
Ö 1.13
Gemeinsames Lernen am Annette-von-Droste Hülshoff Gymnasium
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Eingänge und Mitteilungen
Ö 4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 6
Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 6.1
Unterbringung von Flüchtlingen am Nordkirchenweg (modulare Bauweise an der Südseite)
Ö 6.2
Weiterer Betrieb des Gebäudes in Pavillonbauweise der Flüchtlingseinrichtung Nordkirchenweg 48/50
mehrheitlich beschlossen
Ö 7
Anregungen des Integrationsrates
Ö 7.1
Entsendung sachkundiger Einwohner/innen auf Vorschlag des Integrationsrates
Ö 8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Ö 9
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Ö
Beratungen zum Haushalt 2015Reden der Vorsitzenden der Fraktionen und der fraktionslosen Ratsmitglieder
Ö 10
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 11
Zuwendungen an die Fraktionen
mehrheitlich beschlossen
Ö 12
Bürgerhaushalt 2014 - Beratung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge
einstimmig beschlossen
Ö 13
Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen" V/0462/2013: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt MünsterV/0463/2013: Stadthaus 1 Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib der Bauteile E und F sowie Petzholdhaus im EigentumV/0464/2013: Künftige Nutzung der Dominikanerkirche
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 14
Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
einstimmig beschlossen
Ö 15
Dichtigkeitsprüfungen und Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 16
Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 17
Vorabgewinnausschüttung 2014 der Stadtwerke Münster GmbH
einstimmig beschlossen
Ö 18
Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Asssistenten/innen (PTA-Lehranstalt)hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung
mehrheitlich beschlossen
Ö 19.1.1
Neuausrichtung Schulsozialarbeit
Ö 20.1
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Ö 21.1.1
Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen
Ö 22
Schulzentrum Roxel: Einrichtung eines Teilstandortes des Ludwig-Erhard-Berufskollegs
mehrheitlich beschlossen
Ö 23
Neue Raumstandards im Offenen Ganztag an Grundschulen in Münster
mehrheitlich beschlossen
Ö 24
Nutzung des Bürgerbades Handorf für das Schul- und Vereinsschwimmen
einstimmig beschlossen
Ö 25.1
Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss
Ö 26
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Ö 26.1
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 26.2
Abfallgebühren 2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 26.3
Straßenreinigungsgebühren 2015
mehrheitlich beschlossen
Ö 26.4
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),hier: Änderung der Gebührentarife
mehrheitlich beschlossen
Ö 26.5
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),hier: Änderung der Gebührentarife
mehrheitlich beschlossen
Ö 27
Die Stadt lädt die GAYCOM nach Münster einAntrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0041/2014
einstimmig beschlossen
Ö 28.1
Modellprojekt Schülerhaushalt in Münster
Ö 29
Wirtschaftsplan 2015 der citeq
einstimmig beschlossen
Ö 30
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung
zur Kenntnis genommen
Ö 31
TTIP, CETA und TiSa ablehnen - Kein Eingriff in die kommunale SelbstverwaltungAntrag der Ratsfraktion Die Linke Nr. A-R/0038/2014 vom 28.10.2014
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 32
Abfallwirtschaftbetriebe Münster- Wirtschaftsplan 2015- Finanzplan 2015 - 2019
einstimmig beschlossen
Ö 33
Änderung der Straßenreinigungssatzung
einstimmig beschlossen
Ö 34
Sachstand in der Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes
zur Kenntnis genommen
Ö 35
Wirtschaftsplan 2015 von Münster Marketing
einstimmig beschlossen
Ö 36
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland, Sachlicher Teilabschnitt Energie
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 37
Erfolgreiche Zertifizierung der Stadt Münster als flächensparende Kommune, Flächenbericht mit Handlungsprogramm "Flächensparende Entwicklung" und Analyse der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in Münster
einstimmig beschlossen
Ö 38
Aktualisierung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2009 - 2020 für den Zeitraum 2013 - 2020: Zentrale Ergebnisse
zur Kenntnis genommen
Ö 39
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2015 der Stadt Münster
einstimmig beschlossen
Ö 40.1.1
Auslaufende Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Straße 60, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2015/2016
Ö 41.1
Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring
Ö 42.1
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Ö 43
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2013
zur Kenntnis genommen
Ö 44
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2015
einstimmig beschlossen
Ö 45.1
Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014
Ö 46
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen
mehrheitlich beschlossen
Ö 47.1
Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen
Ö 48
Bauleitplanung
Ö 48.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
Ö 48.1.1
Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 105 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 539: Zwischen Kappenberger Damm und dem Sternbusch-Park, südlich der Bahnstrecke Wanne-Eickel - Bremen
einstimmig beschlossen
Ö 48.2
Stadtbezirk Münster-West
Ö 48.2.1.1
Bebauungsplan Nr. 546: Gievenbeck - Billerbeckweg / Ahausweg / Borghorstweg / Gievenbach1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
Ö 48.3
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ö 48.3.1
Neuordnung Sportpark Berg Fidel1. 55. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk Hiltrup im Stadtteil Berg Fidel im Bereich des Sportparks Berg FidelBeschluss zur Änderung2. Bebauungsplan Nr. 183: Sportpark Berg FidelBeschluss zur Aufhebung3. Bebauungsplan Nr. 568: Sportpark Berg FidelBeschluss zur Aufstellung4. Kenntnisnahme des Strukturkonzepts
einstimmig geändert beschlossen
Ö 48.4
Stadtbezirk Münster-Nord
Ö 48.4.1
a) Bebauungsplan Nr. 549: Coerde - Coerheide / Igelpatt / Dachsleite / Biberweg / Mümmelmannpfad / Bisamgangb) Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Dachsleite / Igelpatt / Bisamgang / Mümmelmannpfad / Biberweg"1. Beschluss über dieStellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 48.5
Stadtbezirk Münster-Südost
Ö 48.5.1
Bebauungsplan Nr. 556: Angelmodde - Schlesienstraße / Ostpreußenstraße1. Beschluss über die Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 48.5.2
a) Bebauungsplan Nr. 555: Gremmendorf - Heidestraße / Zum Erlenbusch / Buschstraße b) Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Zum Erlenbusch"1. Beschluss über Stellungnahmen2. Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ö 49
Finanzierungskonzept FMO
Ö 50
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ö 50.1
Veggie-Day sofort einstellen
mehrheitlich abgelehnt
Ö 50.2
Arztkosten für Flüchtlinge
mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 50.3
Resolution an die Landesregierung NRW gegen den Verkauf der Chillida-Skulptur "Toleranz durch Dialog"
verwiesen
Ö 50.4
Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und "Bremer Modell" auch in Münster umsetzen
mehrheitlich beschlossen
Ö 51
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 51.1
Eine Entwicklungsperspektive für Nienberge-Häger
verwiesen
Ö 51.2
Ja zu Busspuren und optimierten Ampelschaltungen!Für eine Verbesserung der Zuverlässigkeit im Busverkehr
verwiesen
Ö 51.3
Münster weiter internationalisieren
verwiesen
Ö 51.4
Arbeit für die Gleichstellung: Gleichstellungsbüro beim Namen nennen
verwiesen
Ö 51.5
Stärkung der lokalen Demokratie - Münster auf dem Weg zurMitmachstadt
verwiesen
Ö 51.6
Mehr Grünpflege in den Stadtbezirken
verwiesen
Ö 51.7
Schnell, unkompliziert, dezentral!- ein neues Konzept für eine bürgernahe KFZ-Zulassungsstelle
verwiesen
Ö 51.8
Abbau geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Münster
verwiesen
Ö 51.9
Von der Regionalbahn zur Stadtbahn
verwiesen
Ö 51.10
Ein Stück Berliner Mauer: Erinnerung und Mahnmal
verwiesen
Ö 51.11
Die Grundschulen und die weiterführenden Schulen als inklusive Lebens- und Lernorte weiterentwickeln!
verwiesen
Ö 52
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
Ö 53
Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse des Rates
von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 54
Bestellung von Vertreter/innnen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes II St. Mauritz - Altenberge
einstimmig geändert beschlossen
Ö 55
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Stever sowie des Unterhaltungsverbandes VII Hiltrup-Amelsbüren
einstimmig beschlossen
Ö 56 Nachtrag: 05.12
Sachstandsbericht zur Projektentwicklung 2. städtische Gesamtschule
zur Kenntnis genommen
Ö 57
Verschiedenes
N 14
gesperrte Information