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Beschlussvorlage

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
Tiefbauamt
Vorlagen-Nr.:

V/0880/2005
Öffentliche Beschlussvorlage

Auskunft erteilt:

Herr Grimm
Ruf:

492 66 00
E-Mail:

Michael.Grimm@stadt-muenster.de
Datum:

25.10.2005
Betrifft

Maßnahmenprogramm 2006 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im
Bezirk Nord

Beratungsfolge

22.11.2005 Bezirksvertretung Münster-Nord
06.12.2005 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Anhörung
Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Sachentscheidung:

Das Maßnahmenprogramm 2006 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im
Bezirk Nord wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten
Maßnahmen beschlossen.
Kosten/Folgekosten

lt. Anlage
Finanzierung/Mittelbereitstellung

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2006 bzw. des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2005 – 2009 steht.
Begründung:
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahmen als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann.
Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss, ggf. als Dringlichkeitsentscheidung, eingeholt.
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2006 bis 2.
Quartal 2007) im Stadtbezirk Nord vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt
mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht.
V/0880/2005

-2-

Nicht enthalten sind:
• kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt
• punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen
• Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden.
I. V.

Anlagen

gez.
Joksch

V/0880/2005