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Anlage A

                                    
                                        Anlage A zur V/0103/2021
Kurzüberblick
1. Verzicht auf die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an
Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise

Ziele/Teilziele/Zielerreichung
Aufgrund der hohen Infektionszahlen bezogen auf das SARS-CoV-2-Virus appelierte das Land an
die Eltern, die Betreuungsangebote im Rahmen des bis zum 14.02.2021 beschlossenen eingeschränkten Pandemiebetriebes nur zu nutzen, wenn dies zwingend erforderlich sei.
Die Betreuungsangebote an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen finden bis
zum 14.02.2021 nur im Rahmen einer Notbetreuung statt.
Durch den Verzicht auf die Elternbeiträge für die Zeit vom 01.01.2021 – 31.01.2021 werden Eltern
in diesen für Familien herausfordernden Zeiten finanziell entlastet. Das Land NRW beteiligt sich
für diesen Zeitraum zur Hälfte an den ausfallenden Elternbeiträgen.
Sollte es zwischen dem Land NRW und den Kommunalen Spitzenverbänden zu Folgenvereinbarungen kommen und das Land NRW zusagen, sich aufgrund der weiteren coronabedingten
Einschränkungen der Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und
Schulen ab dem 01.02.2021 weiterhin an ausfallenden Elternbeiträgen zu beteiligen, verzichtet
die Stadt in dem auf Landesebene vereinbarten Umfang auf die Erhebung der Elternbeiträge.

Finanzierung
Produktgruppe: 0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Auswirkungen auf den Ergebnisplan
x Ja
Nein
Auswirkungen auf den Finanzplan
Ja
x Nein
Im Entwurf des Haushaltsplans 2021 enthalten?
Ja
x Nein
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?
Ja
x Nein
Bereits veranschlagt?
Ja
x Nein

teilw.

Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig
pflichtig

überwiegend
pflichtig

überwiegend
freiwillig

vollständig
freiwillig

Gesetzliche Grundlagen: § 90 SGB VIII, Kinderbildungsgesetz - KiBiz, Elternbeitragssatzung

Finanzierung
Produktgruppe: 0602
Kinder- und Jugendarbeit
Auswirkungen auf den Ergebnisplan
x Ja
Auswirkungen auf den Finanzplan
Ja
Im Entwurf des Haushaltsplans 2021 enthalten?
Ja
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?
Ja
Bereits veranschlagt?
Ja

x
x
x
x

Nein
Nein
Nein
Nein
Nein

teilw.

Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig
pflichtig

überwiegend
pflichtig

überwiegend
freiwillig

Gesetzliche Grundlagen: Kinderbildungsgesetz - KiBiz, Elternbeitragssatzung

vollständig
freiwillig