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Berichtsvorlage

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Grünflächen und Umweltschutz
Vorlagen-Nr.:

V/0008/2008
Öffentliche Berichtsvorlage

Auskunft erteilt:

Herr Bruns
Ruf:

492 67 00
E-Mail:

BrunsH@stadt-muenster.de
Datum:

11.01.2008
Betrifft

Maßnahmenprogramm 2008 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk MünsterWest

Beratungsfolge

07.02.2008 Bezirksvertretung Münster-West
26.02.2008 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen

Bericht
Bericht

Bericht:
Die Baumaßnahmen in den Bezirken gliedern sich in die Instandsetzungsmaßnahmen (Anlage
1) und in die Neubaumaßnahmen (Anlage 2).
Instandsetzungsmaßnahmen:
Im Rahmen der Grünflächenunterhaltung sind, wie jedes Jahr, verschiedene Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen. Die Liste in Anlage 1 soll einen Überblick über die zum jetzigen
Zeitpunkt geplanten Instandsetzungsmaßnahmen geben. Durch unvorhersehbare Ereignisse
können die Prioritäten allerdings verschoben werden.
Neubaumaßnahmen:
Wegen der nach wie vor angespannten Personalsituation im Bereich des Neubaus kann zum
jetzigen Zeitpunkt noch keine verbindliche Zusage zur zeitlichen Abwicklung der Baumaßnahmen
gemacht werden. Sofern die Planungsleistungen nicht im Amt für Grünflächen und Umweltschutz
durchgeführt werden können, werden freie Büros beauftragt. Die Kosten hierfür werden aus den
Baumaßnahmen bestritten.
Nicht in der Aufstellung enthalten sind Maßnahmen, die als Amtshilfe für andere Ämter, wie z. B.
Verkehrsgrün, Schul- und Sportanlagen, Freiflächen an öffentlichen Gebäuden, geplant und gebaut werden. Diese sind in anderen Produktgruppen veranschlagt.
Ebenfalls nicht im Bauprogramm aufgelistet ist der Bereich der Spielplatzsanierungen. Nach den
bereits in 2007 eingeholten Beschlüssen zu den Prioritätenvorlagen werden die Bezirksvertretungen im Rahmen der Etatberatungen endgültig über die Mittelverteilung entscheiden. Im Jahr
2007 wurden für Spielplatzsanierungen 335.410 € neu veranschlagt.

V/0008/2008

2

In der Anlage 2 sind die für das Jahr 2008 im Bezirk geplanten Neubaumaßnahmen aufgeführt.
Darüber hinaus beinhaltet die Anlage 2 eine Übersicht über alle weiteren, bezirksbezogenen Einzelinvestitionsmaßnahmen, die im Planungszeitraum 2008 – 2010 vorgesehen sind.
Der Gesamthaushalt wie auch der Haushalt des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz wird
im Jahr 2008 nach den Vorschriften des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) aufgestellt. Danach sind im Haushaltsplan alle Investitionsmaßnahmen in den einzelnen Produktgruppen oberhalb einer vom Rat der Stadt Münster am 27.06.2001 festgelegten Wertgrenze maßnahmenscharf dargestellt.

Die Wertgrenze beträgt im Einzelnen für
1. Baumaßnahmen
2. einmalige Beschaffung
3. regelmäßig wiederkehrende Beschaffung

150.000 € Gesamtvolumen der Maßnahme
50.000 € Gesamtvolumen der Maßnahme
50.000 € laufender Ansatz und Ansätze
der drei folgenden Jahre

Investitionen unterhalb der Wertgrenze werden im Haushaltsplan nur in einer Gesamtsumme
ausgewiesen.
I. V.

gez.
Thomas Paal
Stadtrat

Erläuterung der in den Anlagen 1 und 2 verwendeten Abkürzungen:
ÖG = Öffentliches Grün
VG = Verkehrsgrün
SP bzw. KSP = Kinderspielplatz
Bp. bzw. Bpl. = Bebauungsplan

Anlagen

V/0008/2008