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Beschlussvorlage

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
Tiefbauamt
Vorlagen-Nr.:

Öffentliche Beschlussvorlage

V/0491/2014
Auskunft erteilt:

Herr Grimm
Ruf:

492 66 00
E-Mail:

Grimm@stadt-muenster.de
Datum:

18.07.2014
Betrifft

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im
Bezirk Mitte

Beratungsfolge

18.11.2014 Bezirksvertretung Münster-Mitte

Entscheidung

Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1.
Das Maßnahmenprogramm 2015 - 2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte wird entsprechend der Anlage 1 (Beschlussliste) beschlossen.
2.

Das Maßnahmenprogramm 2015 – 2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte wird entsprechend der Anlage 2 (Berichtsliste) zur Kenntnis
genommen.

II. Finanzielle Auswirkungen:
Kosten lt. Anlage
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2015 bzw. der mittelfristigen Ergebnis- und
Finanzplanung stehen.

Begründung:
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahmen als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann.
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2015 bis
2. Quartal 2016) im Stadtbezirk Münster-Mitte vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich
V/0491/2014

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Tiefbauamt mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung nicht über den
Stadtbezirk hinausgehen.
Die Anlage ist unterteilt in eine Anlage 1 „Beschlussliste“ (Maßnahmen, die durch diese Vorlage
beschlossen werden) und eine Anlage 2 „Berichtsliste“ (Maßnahmen, die durch diese Vorlage nicht
beschlossen, hier aber nachrichtlich aufgeführt werden).
Nicht enthalten sind:




kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt
punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen
Erstellung von einzelnen neuen Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern
kurzfristig auf Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden.

In Vertretung
gez.
Schultheiß
Stadtdirektor
Anlagen

V/0491/2014